Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung vom 26.01.2017 folgenden Beschluss gefasst:

 

„Der Landkreis verfolgt den Ausbau der Partnerschaft mit der türkischen Region Manisa weiter.

Zu diesem Zweck wird die Gründung eines Vereins empfohlen. Der Landkreis Coburg wird die Gründung unterstützen und eine Garantieerklärung hinsichtlich der Zwecke und Ziele abgeben. Die Vereinssatzung ist mit dem Landkreis Coburg einvernehmlich zu gestalten. Der Landkreis Coburg wird einen jährlichen Festbetrag zur Finanzierung der Leistung des Vereins übernehmen. Für 2017 wird empfohlen, einen Betrag i. H. v. 10.000 € in den Haushalt einzustellen. Weitere Leistungen sind zunächst nicht vorgesehen.

Zur Vorbereitung der Gründung des Vereins wird eine Arbeitsgruppe gegründet, die mit jeweils einem Vertreter der Kreistagsfraktionen besetzt wird. Den Vorsitz hat Kanat
Akin.“

Die Arbeitsgruppe hat sich seit diesem Beschluss mehrmals getroffen und Satzungsvorschläge, Umsetzungsmöglichkeiten und Projektvorschläge diskutiert. Ein Satzungsentwurf ist weitestgehend fertiggestellt. Die Arbeitsgruppe hat sich für eine Prüfung durch das Forum des UNESCO-Clubs entschieden. Dieses Ergebnis steht noch aus.

 

Angesichts der konkreten Projektvorschläge und eines bestehenden Satzungsvorschlags könnte die Gründung des Vereins im Jahr 2017 erfolgen.

 

Der Leiter der Arbeitsgruppe wird dem Ausschuss einen Bericht über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe geben.

 

Aus der Beratung:

Landrat Michael Busch stellt Folgendes klar: Der Kreisausschuss hat einhellig bestätigt, dass dem Kreistagsbeschluss eine Sitzung des Fachausschusses vorgeschaltet werden solle. Hierfür ist die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport vorgezogen worden, um das Thema in seiner Ernsthaftigkeit zu behandeln. Es wurde mitgeteilt, dass der Landkreis kein Partnerschaftsabkommen mit Manisa hat. Am 22.04.2016 ist lediglich eine Kulturvereinbarung durch den weiteren Stellvertreter des Landrats, Christian Gunsenheimer unterzeichnet worden, das einer Absichtserklärung gleich kommt.

Kreisrat Kanat Akin stellt die Ergebnisse der Arbeitsgruppe in einer Präsentation vor; diese wird der Niederschrift beigefügt.

Er betont, der Verein wird keine politischen Kontakte nach Manisa aufnehmen, ohne die Zustimmung der Landkreispolitik eingeholt zu haben.

Auch wenn das Auswärtige Amt Partnerschaften begrüßt, wird die Arbeitsgruppe bis zur Aufhebung der Reise- und Sicherheitshinweise durch das Auswärtige Amt keine Reise von Deutschen nach Manisa organisieren (siehe Mailkorrespondenz Seite 46 der Präsen­tation).