Der Vorsitzende verliest nachfolgende Mitteilung von Frau Bauersachs (GBL)

 

Am 15.02.2015 hat der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-West die Fortschreibung des Ziels „ Nachfolgenutzung für das Teilkapitel „Gewinnung, Sicherung und Erkundung von Bodenschätzen beschlossen. Auf Grundlage seines Beschlusses vom 27.09.2016 wurde das Anhörungsverfahren eingeleitet. Die beteiligten Stellen im Hause erhoben keine Einwände.

 

 

Landrat Michael Busch unterrichtet die Ausschussmitglieder über eine Umbesetzung im Vergabegremium „Jugendarbeit im sportlichen, musischen und kulturellen Bereich“. Kreisrätin Gisela Böhnel scheidet auf einen Wunsch aus. Auf Vorschlag der Freien Wähler wird Kreisrat Berthold Borczyk als Ausschussmitglied entsandt. Die offizielle Neubesetzung wird in der Kreistagssitzung am 09.03.2017 durchgeführt.

 

 

Der Vorsitzende verliest ein Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern für Bau und Verkehr bezüglich des Sonderförderprogramms zur Wiederbelebung von Ortskernen in Nordostbayern. Aus dem Schreiben geht hervor, dass der Landkreis Coburg nicht zu der Gebietskulisse für die Sonderförderung gehöre, was jedoch nicht bedeute, dass die vom demografischen und strukturellen Wandel betroffenen Gemeinden des Landkreises nicht besonders unterstützt werden.

Mit den 2010 eingeführten bayernweiten Struktur- und Härtefonds existiert mittlerweile ein Förderrahmen, der besonders struktur- und finanzschwache Kommunen durch einen erhöhten Fördersatz den Zugang zu strukturwirksamen Förderprogrammen erleichtert. Teilweise sei ein Fördersatz von bis zu 80 % möglich.

 

 

Landrat Michael Busch berichtet von einem Schreiben der Handwerkskammer für Oberfranken. Hiermit reagiert diese auf ein gemeinsames Schreiben von Oberbürgermeister Norbert Tessmer und Landrat Michael Busch, die sich für die Beibehaltung des Bildungsstandortes Coburg ausgesprochen haben und sich für Coburg als Standort eines neuen Berufstechnologiezentrums im Raum Oberfranken-West stark machen. Die Handwerksammer teilt in ihrem Antwortschreiben mit, dass sich die Überlegungen zur Optimierung der beruflichen Bildungsinfrastruktur noch in im Anfangsstadium befinden und man zu einem späteren Zeitpunkt wieder in Kontakt treten werde.

 

 

Der Vorsitzende gibt den Antrag von Kreisrat Kanat Akin „Prüfung eines Anruf-Sammel-Taxi-Angebots im Nachtverkehr“, eingegangen am 10.01.2017, bekannt. Die Bekanntgabe wird in der Sitzung des Kreistages am 09.03.2017 wiederholt. Der Antrag wird im Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren am 14.03.2017 beraten, die Beschlussfassung erfolgt in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität am 11.05.2017. Derzeit sind keine Haushaltsmittel für die Maßnahme vorgesehen.