Sitzung: 21.02.2017 Kreis- und Strategieausschuss
Der Vorsitzende
verliest nachfolgende Mitteilung von Frau Bauersachs (GBL)
Am 15.02.2015 hat der Planungsausschuss des Regionalen
Planungsverbandes Oberfranken-West die Fortschreibung des Ziels „
Nachfolgenutzung für das Teilkapitel „Gewinnung, Sicherung und Erkundung von
Bodenschätzen beschlossen. Auf Grundlage seines Beschlusses vom 27.09.2016
wurde das Anhörungsverfahren eingeleitet. Die beteiligten Stellen im Hause
erhoben keine Einwände.
Landrat Michael
Busch unterrichtet die Ausschussmitglieder über eine Umbesetzung im
Vergabegremium „Jugendarbeit im sportlichen, musischen und kulturellen
Bereich“. Kreisrätin Gisela Böhnel scheidet auf einen Wunsch aus. Auf Vorschlag
der Freien Wähler wird Kreisrat Berthold Borczyk als Ausschussmitglied
entsandt. Die offizielle Neubesetzung wird in der Kreistagssitzung am
09.03.2017 durchgeführt.
Der Vorsitzende
verliest ein Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern für Bau
und Verkehr bezüglich des Sonderförderprogramms zur Wiederbelebung von Ortskernen
in Nordostbayern. Aus dem Schreiben geht hervor, dass der Landkreis Coburg
nicht zu der Gebietskulisse für die Sonderförderung gehöre, was jedoch nicht
bedeute, dass die vom demografischen und strukturellen Wandel betroffenen
Gemeinden des Landkreises nicht besonders unterstützt werden.
Mit den 2010
eingeführten bayernweiten Struktur- und Härtefonds existiert mittlerweile ein
Förderrahmen, der besonders struktur- und finanzschwache Kommunen durch einen
erhöhten Fördersatz den Zugang zu strukturwirksamen Förderprogrammen
erleichtert. Teilweise sei ein Fördersatz von bis zu 80 % möglich.
Landrat Michael
Busch berichtet von einem Schreiben der Handwerkskammer für Oberfranken.
Hiermit reagiert diese auf ein gemeinsames Schreiben von Oberbürgermeister Norbert
Tessmer und Landrat Michael Busch, die sich für die Beibehaltung des
Bildungsstandortes Coburg ausgesprochen haben und sich für Coburg als Standort
eines neuen Berufstechnologiezentrums im Raum Oberfranken-West stark machen.
Die Handwerksammer teilt in ihrem Antwortschreiben mit, dass sich die
Überlegungen zur Optimierung der beruflichen Bildungsinfrastruktur noch in im
Anfangsstadium befinden und man zu einem späteren Zeitpunkt wieder in Kontakt
treten werde.
Der Vorsitzende gibt
den Antrag von Kreisrat Kanat Akin „Prüfung eines Anruf-Sammel-Taxi-Angebots im
Nachtverkehr“, eingegangen am 10.01.2017, bekannt. Die Bekanntgabe wird in der
Sitzung des Kreistages am 09.03.2017 wiederholt. Der Antrag wird im Ausschuss
für Jugend, Familie und Senioren am 14.03.2017 beraten, die Beschlussfassung
erfolgt in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und
Mobilität am 11.05.2017. Derzeit sind keine Haushaltsmittel für die Maßnahme
vorgesehen.