1.    Der Landkreis Coburg beantragt beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Förderung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes für den Landkreis Coburg.

In diesem Konzept sollen folgende Inhalte behandelt werden:

 

·         Interkommunal abgestimmtes Konzept für (Lade-)infrastruktur eMobilität im Landkreis Coburg mit Berücksichtigung der geplanten Maßnahmen im Stadtgebiet Coburg.

o    Identifizierung zentraler Verkehrsachsen und Verkehrsdrehscheiben in der Region

o    Identifizierung relevanter Mobilitätsgruppen für eMobilität

o    Besondere Berücksichtigung möglicher privater Investitionen beim Aufbau
von Infrastruktur für eMobilität

o    Erarbeitung von Betreibermodellen für Infrastrukturangebote im Bereich eMobilität
auf Basis von Best-Practice-Vergleichen

 

·         Beschreibung und Darstellung von 10 bis 15 beispielhaft ausgewählten Mikrostandorten für öffentliche Ladeinfrastruktur in einem Standortportfolio (incl. städtebaulicher und technischer Inhalte) sowie Darstellung von Leitlinien und Mindestanforderungen an öffentliche Ladepunkte

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie für den Ersatz von motorisiertem Individualverkehr durch Pedelecs und eBikes (bspw. Stellung von Pedelecs und eBikes durch Arbeitgeber für Mitarbeitende)

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie für Carsharing im Bereich eMobilität
mit besonderer Berücksichtigung des Fuhrparks von Einrichtungen der Wohlfahrtspflege in der Region Coburg

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie zur Umstellung öffentlicher und privater Fuhrparklösungen auf eMobilität unter Berücksichtigung öffentlicher Förderprogramme

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie zur Ergänzung bzw. ggf. zum teilweisen Ersatz
bestehender ÖPNV-Angebote durch eMobilitätsangebote

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie für interkommunale City-Logistiklösungen im Rahmen von eMobilität

·         Untersuchung eMobilität und automatisiertes Fahren im ländlichen Raum

 

2.    In den Haushalt des Landkreises Coburg sind für das Jahr 2017 entsprechende Mittel in Höhe von 100.000 Euro brutto einzustellen.

Diese Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen, der an die Gewährung einer entsprechenden Förderung durch das BMVI in Höhe von voraussichtlich 80 % der Gesamtausgaben gebunden ist.

 

3.    Die Beauftragung des kommunalen Elektromobilitätskonzeptes darf nicht vor der Beschlussfassung des Haushaltes 2017 und der Vorlage des verbindlichen Förderbescheides erfolgen.

 

4.      Nach Erhalt einer Förderzusage durch das BMVI bzw. den Projektträger Jülich werden die Ausschreibungsdetails zu den in Punkt 1. genannten Inhalten des Kommunalen Elektromobilitätskonzeptes mit den Bürgermeistern des Landkreises Coburg sowie dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität abgestimmt.

Am 12.05.2016 stellte die Fraktion der Freien Wähler einen Antrag zum Thema „Bedarfsgerechte Einrichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge“. Darin wird beantragt zu untersuchen, wie eine bedarfsgerechte Infrastruktur für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in der Region Coburg eingerichtet werden kann. Dieser Antrag in Sachen Elektromobilität in der Region Coburg wurde am 12.09.2016 im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität behandelt und auf Anregung von Kreisrat Hendrik Dressel ebenso am 22.11.2016 im Dialog Landrat-Bürgermeister vorgestellt.

 

Aus der Abstimmung mit den Bürgermeistern ging der Wunsch hervor, vorbehaltlich einer voraussichtlichen Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und unter Berücksichtigung der Positionen der kommunalen Spitzenverbände ein kommunales Elektromobilitätskonzept für den Landkreis Coburg erarbeiten zu lassen.

 

Ein neuer und voraussichtlich letzter Aufruf der Förderrichtlinie Elektromobilität zur Erarbeitung von Kommunalen Elektromobilitätskonzepten mit einer Förderquote von 80 % ist inzwischen veröffentlicht worden; entsprechende Anträge sind bis spätestens 31.01.2017 einzureichen.

 

Der Fördergeber ermöglicht dabei die Untersuchung verschiedener Einzelaspekte zur Mobilität. Mögliche Aspekte für ein eMobilitätskonzept in der Region Coburg aus Sicht von Klimaschutzmanagement und Regionalmanagement sind (incl. vorläufiger Kostenschätzung):

 

·         Interkommunal abgestimmtes Konzept für (Lade-)infrastruktur eMobilität im Landkreis Coburg mit Berücksichtigung der geplanten Maßnahmen im Stadtgebiet Coburg
(ca. 36.262 € netto)

o    Identifizierung zentraler Verkehrsachsen und Verkehrsdrehscheiben in der Region

o    Identifizierung relevanter Mobilitätsgruppen für eMobilität

o    Besondere Berücksichtigung möglicher privater Investitionen beim Aufbau von Infrastruktur für eMobilität

o    Erarbeitung von Betreibermodellen für Infrastrukturangebote im Bereich eMobilität auf Basis von Best-Practice-Vergleichen

 

·         Beschreibung und Darstellung von 10 bis 15 beispielhaft ausgewählten Mikrostandorten für öffentliche Ladeinfrastruktur in einem Standortportfolio (incl. städtebaulicher und technischer Inhalte) sowie Darstellung von Leitlinien und Mindestanforderungen an öffentliche Ladepunkte (ca. 6.000 €)

 

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie für den Ersatz von motorisiertem Individualverkehr durch Pedelecs und eBikes (bspw. Stellung von Pedelecs und eBikes durch Arbeitgeber für Mitarbeitende) (ca. 3.190 € netto)

 

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie für Carsharing im Bereich eMobilität mit besonderer Berücksichtigung des Fuhrparks von Einrichtungen der Wohlfahrtspflege in der Region Coburg (ca. 2.840 € netto)

 

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie zur Umstellung öffentlicher und privater Fuhrparklösungen auf eMobilität unter Berücksichtigung öffentlicher Förderprogramme (ca. 4.730 € netto)

 

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie zur Ergänzung bzw. ggf. zum teilweisen Ersatz bestehender ÖPNV-Angebote durch eMobilitätsangebote (ca. 5.510 € netto)

 

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie für interkommunale City-Logistiklösungen im Rahmen von eMobilität (ca. 4.410 € netto)

 

Gesamtsumme (incl. aller Module): ca. 62.942 € netto

 

Diese Auswahlliste wurde im Vorfeld der Sitzung an die Städte und Gemeinden des Landkreises Coburg mit der Bitte um Prüfung, Ergänzung und Priorisierung geschickt. Das Ergebnis dieser informellen Vorabstimmung ist Grundlage der Beratungen im Fachausschuss.

 

aus der Beratung:

 

Nach eingehender Beratung, wird der ursprüngliche Beschlussvorschlag im Punkt 2 um die Gesamtsumme der gewünschten Module in Höhe von 100.000 € ergänzt.

 

Der Punkt 4 wird dem Beschlussvorschlag noch hinzugefügt.