Sitzung: 21.12.2016 Verbandsversammlung des Zweckverbandes Zulassungsstelle Coburg
Beschluss: einstimmig
Vorlage: 195/2016
Beschluss:
1.
Die
Jahresrechnung 2015 wird mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Der
Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 688.517,09 €
Der
Vermögenshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 5.784,66 €
Das
Gesamtergebnis beträgt somit 694.301,75 €.
2.
Die Entlastung
der Jahresrechnung 2015 wird erteilt.
Sachverhalt:
Nach § 15 Abs. 4 der Verbandssatzung erfolgt
die Rechnungsprüfung der Jahresrechnung durch die Behörde, deren gesetzlicher
Vertreter in dem zu prüfenden Jahr nicht Verbandsvorsitzender war. Für die
Rechnungsprüfung des Jahres 2015 ist das Rechnungsprüfungsamt der Stadt
Coburg zuständig.
Das Rechnungsprüfungsamt hat im November/Dezember 2016 die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015
vorgenommen und folgende Feststellungen getroffen:
Der Verwaltungshaushalt schließt in
Einnahmen und Ausgaben mit 688.517,09 €
Der Vermögenshaushalt schließt in Einnahmen
und Ausgaben mit 5.784,66 €
Das Gesamtergebnis beträgt somit 694.301,75
€.
Der Prüfbericht der „Örtlichen Prüfung der
Jahresrechnungen 2014 und 2015“ ist als pdf. im Gremieninformationssystem
eingestellt.
Die im Prüfbericht gemachten Vorschläge
werden von der Geschäftsleitung geprüft. Die Verbandsversammlung wird über den
Stand der Umsetzungen informiert.
Die im Haushaltsjahr 2015 getätigten und
überplanmäßigen Ausgaben sind nicht erheblich. Sie können gem. Geschäftsordnung
des ZZSt vom Verbandsvorsitzenden genehmigt werden. Eine Beschlussfassung ist
nicht erforderlich.
Gemäß § 15 Abs. 3 der Verbandssatzung stellt
die Verbandsversammlung die Jahresrechnung 2015 in öffentlicher Sitzung fest
und beschließt über die Entlastung. Anschließend findet die überörtliche
Prüfung statt.
Der Verbandsversammlung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu
fassen:
aus der Beratung:
Verbandsmitglied Christian Müller regt an, dass über ein eigenes Konto für den Zweckverband Zulassungsstelle nachgedacht werden solle. Kämmerer Manfred Schilling erklärt, dass dies großen Aufwand mit sich bringen würde. Es wird sich darauf verständigt, dass die Kontoführung momentan nicht verändert wird. Man werde das Zinsniveau im Auge behalten und bei steigendem Zinssatz eventuell erneut über diese Thematik diskutieren.