Sitzung: 21.12.2016 Verbandsversammlung des Zweckverbandes Zulassungsstelle Coburg
Dieter Pillmann
informiert die Verbandsmitglieder über den Besuch bayerischen
Landesbeauftragten für Datenschutz. Dieser führte eine erneute rechtliche
Überprüfung der Einhaltung des Datenschutzes durch.
Das Ergebnis der
Prüfung: Es gibt keinen Prüfbericht aus 2015. Die Prüfbereiche waren dieselben
wie bei der letzten Prüfung. Außerdem kam er zu ähnlichen Ergebnissen.
Aus den Gesprächen des Vorjahres wurden bereits einige Konsequenzen gezogen. Soweit dies noch nicht geschehen ist, werden die Hinweise nach Vorliegen des Prüfberichts abgearbeitet. Es sind keine wesentlichen Beanstandungen festgestellt worden.