Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport stimmt dem Vertragsentwurf zur Finanzierung der Bildstelle Coburg – Zentrum für Bildungsmedien e. V. in der vorgelegten Fassung zu.

Landrat Busch wird ermächtigt, den Vertrag zu unterzeichnen. Redaktionelle Änderungen, die keinen Einfluss auf den Finanzierungsanteil des Landkreises in Höhe von 45.000 € je Haushaltsjahr haben, können vorgenommen werden.

 


 

Der damalige Schul- und Kulturausschuss des Landkreises Coburg hat in seiner Sitzung vom 22.06.2011 die Verwaltung mit der Verhandlung eines neuen Vertrages zur Finanzierung der Bildstelle Coburg – Zentrum für Bildungsmedien e. V. beauftragt. In diesem Vertrag, der im Oktober 2011 unterzeichnet wurde, wurde eine Pauschale von 65.000 € je Haushaltsjahr als Anteil des Landkreises festgelegt. Die Stadt Coburg finanziert den Verein zu gleichen Teilen.

 

Der Verein ist im Jahr 2015 in das Gebäude des Landratsamtes umgezogen. Ein Mitarbeiter ging in Rente, dessen Aufgaben nicht mehr vollumfänglich wahrgenommen werden. Dadurch haben sich Einsparungsmöglichkeiten ergeben.

 

Die Verwaltung des Landkreises kündigte ebenso wie die Verwaltung der Stadt Coburg den öffentlich-rechtlichen Vertrag, der die Finanzierung der Bildstelle regelt. Neue Verhandlungen wurden aufgenommen. Künftig werden sich die jährlichen Finanzierungsanteile des Landkreises Coburg und der Stadt Coburg um jeweils 20.000 € auf 45.000 € reduzieren.

 

Der neu verhandelte Vertrag liegt der Vorlage bei. Er kann unterzeichnet werden, wenn die Gremien aller drei Vertragspartner zustimmen.