Beschluss:

 

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass am Montag, 01.08.2016 um 14:30 Uhr eine dringliche nicht öffentliche Sondersitzung des Kreistages stattfindet. Die Einladungen hierzu wurden bereits fristgerecht versandt.

 

Der Vorsitzende gibt anschließend die Änderungen im Sitzungskalender bekannt. Die neueste Fassung des Sitzungskalenders wird zeitnah in das Gremieninformationssystem eingestellt.

 

Landrat Michael Busch berichtet weiter, dass der Landkreis Coburg im Rahmen des Modellvorhabens der Raumordnung „lebendige Regionen“ (MORO 2) als eine von insgesamt acht Regionen deutschlandweit ausgewählt wurde. Der Landkreis erhält, wie erhofft, die Höchstfördersumme von 200.000 € für die ersten beiden Projektjahre. Das neue Projekt „MORO 2“ wird sich mit dem Zuzug von Migranten und möglichen Immigrationsleistungen beschäftigen. Ein weiteres Themenfeld sind die kommunalen Finanzen und deren perspektivische Entwicklung sowie das Ausloten von potentiellen Handlungsspielräumen.

Weitere detaillierte Informationen werden zu gegebener Zeit bekanntgegeben.

 

Abschließend informiert der Vorsitzende über den Eingang von zwei Anträgen der Fraktion Freie Wähler zu den Themen „ÖPNV und Tourismus – Nutzung vorhandener Buslinien durch touristische Gäste“ und „Bedarfsgerechte Einrichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge“. Die Anträge wurden in den Geschäftsgang verwiesen und werden in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität am 12.09.2016 behandelt.

 

Kämmerer Manfred Schilling gibt bekannt, dass die Regierung von Oberfranken mit Schreiben vom 18.07.2016 die rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushalts 2016 erteilt hat und erläutert die wichtigsten Punkte des Genehmigungsbescheides. Die Fraktionsvorsitzenden erhalten eine Kopie der Haushaltsgenehmigung.

 

Der Vorsitzende gibt bekannt dass der von Kreisrätin Dagmar Escher gestellte Antrag „Förderung von Jugendsozialarbeit an Schulen gemäß § 13 SGB VIII – Schaffung von zwei Vollzeitstellen (39 Stunden) für je eine/n Schulsozialarbeiter/-in an den Berufsschulen Coburg I und II“ im zuständigen Ausschuss behandelt und in die Haushaltsberatungen eingehen wird.

 

Zum Abschluss überreicht Landrat Michael Busch die Urkunde des Wettbewerbs „Stadtradeln 2015“ an Kreisrat Rainer Mattern, der den ersten Platz erzielt hat.