Beschluss:

 

Der Kreis- und Strategiezuschuss nimmt Kenntnis vom wesentlichen Inhalt der Jahresrechnung 2015 des Landkreises Coburg.

 

Die Jahresrechnung ist samt Rechenschaftsbericht und Anlagen dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu übergeben.

 

Sachverhalt:

 

Nach Art. 88 Abs. 2 der Landreisordnung ist die Jahresrechnung dem Kreis- und Strategieausschuss vorzulegen. An diese Vorlage hat sich die örtliche Prüfung anzuschließen (Art. 89 Abs. 1 LKrO). Diese obliegt dem Rechnungsprüfungsausschuss, der zu dieser Arbeit Sachverständige hinzuziehen kann. Nach Abschluss der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Kreistag die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Zunächst geht es also um die Vorlage im Kreis- und Strategieausschuss.

 

Gekürzt stellt sich die Jahresrechnung 2015 wie folgt dar:

 

Verwaltungshaushalt	Haushaltsansatz in €	Rechnungsergebnis in €
Einnahmen
laufende Soll-Einnahmen	67.535.000,00	68.660.132,76
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	0,00	0,00
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft	665.000,00	400.000,00
abzügl. Abgang alte Kasseneinnahmereste	0,00	-6,00
Summe Soll-Einnahmen	68.200.000,00	69.060.126,76
Ausgaben
laufende Soll-Ausgaben	64.999.850,00	63.896.870,42
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Überschuss Verwaltungshaushalt)	3.200.150,00	5.171.030,79
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Sonderrücklage Abfallwirtschaft)	0,00	0,00
Bildung neuer Haushaltsausgabereste	0,00	15.417,60
Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00	-23.192,05
Abgang alte Kassenausgabereste	0,00	0,00
Summe Soll-Ausgaben	68.200.000,00	69.060.126,76
Vermögenshaushalt	Haushaltsansatz in €	Rechnungsergebnis in €
Einnahmen
laufende Soll-Einnahmen	6.449.850,00	4.722.738,42
Entnahme allgemeine Rücklage	1.500.000,00	1.483.965,01
Entnahme Sonderrücklage Abfallwirtschaft	665.000,00	400.000,00
Kreditaufnahmen (ohne Umschuldung)	3.945.000,00	0,00
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die allgemeine Rücklage	3.200.150,00	5.171.030,79
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die Sonderrücklage Abfallwirtschaft	0,00	0,00
Bildung neuer Haushaltseinnahmereste	0,00	3.000.000,00
Summe Soll-Einnahmen	15.760.000,00	14.777.734,22
Ausgaben
laufende Soll-Ausgaben	15.047.000,00	10.210.025,75
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	0,00	0,00
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft	665.000,00	400.000,00
Zuführung allgemeine Rücklage	0,00	0,00
Zuführung Bausparvertrag	48.000,00	47.640,00
Zuführung Sonderrücklage Abfallwirtschaft	0,00	0,00
neue Haushaltsausgabereste	0,00	3.847.596,06
Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00	272.472,41
Abgang alte Kassenausgabereste	0,00	0,00
Summe Soll-Ausgaben	15.760.000,00	14.777.734,22

 

Die vorstehenden Zahlen der Jahresrechnung 2015 werden zusammengefasst wie folgt erläutert:

 

a)    Verwaltungshaushalt

Die Summen der bereinigten Solleinnahmen und –ausgaben betragen jeweils 69.060.126,76 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 68.200.000 € um rund 860.000 € bzw. 1,26 v.H. überschritten.

 

Infolge der günstigen Entwicklung des Gebührenhaushaltes Abfallwirtschaft und wegen der geringeren Nachsorgekosten für die Deponie Blumenrod (Abrechnung der Deponiesanierung erfolgt erst im Jahr 2016) wurden anstatt der veranschlagten Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft von 665.000 € nur 400.000 € zum Ausgleich benötigt.

 

Infolge der stark verbesserten Einnahme- und Ausgabesituation konnten 5.171.030,79 € als Überschuss dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Damit wurde der Haushaltsansatz von 3.200.150 € um rund 1.971.000 €, die Mindestzuführung sogar um rund 2.678.000 € überschritten. Diese Entwicklung ist im Wesentlichen auf höhere Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb sowie auf geringere Aufwendungen bei Zuweisungen und Zuschüsse zurückzuführen.

 

b)    Vermögenshaushalt

Die Summe der bereinigten Solleinnahmen und –ausgaben beträgt jeweils 14.777.734,22 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 15.760.000 € um rund 982.000 € bzw. 6,23 v.H. unterschritten.

 

Obwohl ein Teil der für 2015 vorgesehenen Investitionen wegen der späten Bewilligung teilweise auf 2015 verschoben werden mussten, wurden dennoch die Einnahme- und Ausgabeansätze insgesamt nahezu erreicht. Dies ist im Wesentlichen auf die Bildung größerer Haushaltsausgabereste von ca. 3,8 Mio. € zurückzuführen.

 

Die mit 3.945.000 € eingeräumte Kreditermächtigung wurde bis zum Jahresende 2015 nicht in Anspruch genommen. Im Zuge des Jahresabschlusses 2015 wurde jedoch ein Haushaltseinnahmerest über 3.000.000 € gebildet. Der Restbetrag von 945.000 € musste nicht aufgenommen werden und dient der Haushaltskonsolidierung bzw. der Reduzierung der geplanten Verschuldung. Der Haushaltseinnahmerest aus 2014 über 1.500.000 € wurde in 2015 aufgenommen.

 

Zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes musste eine Rücklagenentnahme von 1.483.965,01 € vorgenommen werden. Veranschlagt waren 1.500.000 €.

 

c)    Rücklagen, Schulden

Der Bestand der allgemeinen Rücklage einschl. des Bausparguthabens, der zum 31. Dezember 2014 noch rund 1.754.000 € betragen hatte, verringert sich zum 31. Dezember 2015 aufgrund der Rücklagenentnahme von rd. 1.484.000 € zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes 2015 auf nur noch 317.363 € und liegt damit erheblich unter der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrücklage von rd. 641.000 €. Die Zuführung zum Bausparvertrag betrug 47.640 €. Die Sonderrücklage Abfallwirtschaft weist zum Jahresende 2015 einen Bestand von 1.500.000 € aus.

 

Zum 31. Dezember 2014 betrug der Schuldenstand insgesamt rd. 35.268.000 €. Im Haushaltsjahr 2015 wurden neue Kredite in Höhe von 1.500.000 € aufgenommen. (Haushaltseinnahmerest aus 2014 = 1.500.000 €). Getilgt wurden in 2015 1.984.116 €. Somit ist in 2015 eine Reduzierung der Verschuldung um rd. 484.000 € eingetreten. Demnach beläuft sich der Schuldenstand zum 31. Dezember 2015 auf nunmehr rund 34.783.000 €. Diese Verschuldung entspricht 401 €/Einwohner (Landesdurchschnitt 241).