Beschluss:

 

Die Verbandsversammlung nimmt Kenntnis vom wesentlichen Inhalt der Jahresrechnung 2015 des Zweckverbandes Zulassungsstelle.

 

Die Jahresrechnung ist samt Rechenschaftsbericht und Anlagen der örtlichen Rechnungsprüfung zu übergeben.

 

 

Sachverhalt:

Nach § 15 Abs. 1 der Verbandssatzung ist die Jahresrechnung der Verbandsversammlung vorzulegen. An diese Vorlage schließt sich die örtliche Prüfung an (§ 15 Abs. 2 Satz 1). Zuständig für die Prüfung ist die Behörde, deren gesetzlicher Vertreter nicht Verbandsvorsitzender ist (§ 15 Abs. 4 Satz 1). Verbandsvorsitzender war Landrat Michael Busch. Somit ist die Stadt Coburg für die örtliche Rechnungsprüfung zuständig.

 

Nach Abschluss der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten wird die Haushaltsrechnung festgestellt (§ 15 Abs 3) und vom Verbandsvorsitzenden an die überörtliche Rechnungsprüfung weitergeleitet (§ 15 Abs. 5).

 

Ein ausführlicher Rechenschaftsbericht liegt dieser Vorlage bei.

 

Gekürzt stellt sich die Jahresrechnung 2015 wie folgt dar:

 

Verwaltungshaushalt	Haushaltsansatz	Rechnungsergebnis
Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	777.000,00 €	688.517,09 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt	0,00 €	0,00 €
./. Abgang alte Kasseneinnahmereste	0,00 €	0,00 €
Summe Soll-Einnahmen	777.0000,00 €	688.517,09 €
Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben	772.000,00 €	682.732,43 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt	5.000,00 €	5.784,66 €
+ neue Haushaltsausgabereste	0,00 €	0,00 €
./. Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00 €	0,00 €
./. Abgang alte Kassenausgabereste	0,00 €	0,00 €
Summe Soll-Ausgaben	777.000,00 €	688.517,09 €

 

 

Vermögenshaushalt	Haushaltsansatz	Rechnungsergebnis
Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	0,00 €	0,00 €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt	5.000,00 €	5.784,66 €
./. Abgang alte Kasseneinnahmereste	0,00 €	0,00 €
Summe Soll-Einnahmen	5.000,00 €	5.784,66 €
Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben	5.000,00 €	5.784,66 €
Zuführung zum Verwaltungshaushalt	0,00 €	0,00 €
+ neue Haushaltsausgabereste	0,00 €	0,00 €
./. Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00 €	0,00 €
./. Abgang alte Kassenausgabereste	0,00 €	0,00 €
Summe Soll-Ausgaben	5.000,00 €	5.784,66 €

 

Die vorstehenden Zahlen der Jahresrechnung 2015 werden zusammengefasst wie folgt erläutert:

 

a)   Verwaltungshaushalt

 

Die Summe der bereinigten Soll-Einnahmen und -ausgaben beträgt jeweils 688.517,09 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 777.000,00 € um 88.482,91 € unterschritten.

 

Die mit 5.000,00 € veranschlagte Zuführung an den Vermögenshaushalt wurde um

784,66 € auf 5.784,66 € erhöht.

 

b)   Vermögenshaushalt

 

Die Summe der bereinigten Soll-Einnahmen und Soll–Ausgaben beträgt jeweils 5.784,66 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 5.000,00 € um 784,66 € überschritten.

 

Mit der Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt in Höhe von 5.784,66 € ist der Vermögenshaushalt ausgeglichen.

 

c)   Rücklagen, Schulden, Vermögen

 

- entfällt -

 

 

aus der Beratung:

 

Herr Müller bittet um Bereitstellung einer detaillierten Übersicht der Überschussverteilung von 2015.

 

Diese ist dem Protokoll beigefügt.