Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Beteiligung am Betriebskostendefizit des VLP Brandensteinsebene, Antrag Kreisrat Thomas Büchner und Kreisrat Christoph Raabs vom 18.06.2015

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.03.2016   015/KT/2016 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 54
Vorlage:  033/2016 

Sachverhalt:

 

Mit Datum 18.06.2015 ging ein Antrag von Kreisrat Thomas Büchner und Kreisrat Christoph Raabs wegen Beteiligung am Betriebskostendefizit des VLP Brandensteinsebene erstmals im Jahr 2016 ein.

 

Im Rahmen der Vorberatungen des Haushalts 2016 hat sich der Kreis- und Strategieausschuss in seiner Sitzung am 18.02.2016 einstimmig gegen eine Beteiligung des Landkreises ausgesprochen.

 

Der Antrag lautet wie folgt:

 

„Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren,

 

der Kreistag möge beschließen:

 

Der Landkreis Coburg beteiligt sich erstmals im Jahr 2016 am Betriebskostendefizit des Verkehrslandeplatzes Brandensteinsebene in Coburg. Zur Weiterleitung an den Aero-Club e. V. wird für 2016 ein Betrag von 10.000 Euro an die Stadt Coburg überwiesen. Dieser Betrag ist im Haushalt einzuplanen. Ein Anspruch auf Zahlung in den Folgejahren 2017 wird dadurch nicht begründet. Der Kreistag entscheidet in einem Jahr neu über einen möglichen Betriebskosten-Zuschuss.

 

Die Stadt Coburg legt ihrerseits jährlich die zur Information des Kreistages notwendigen Jahresrechnungen betreffend Brandensteinsebene vor.

 

Begründung:

 

Der Flugplatz Brandensteinsebene wird seit über 100 Jahre von Hobby- und Geschäftsfliegern der Region genutzt. Die Lasten des Betriebskostendefizites trägt aber bisher die Stadt Coburg alleine.

 

Da sich die Stadt aber nun z. B. auch beim Unterhalt des Thermalbades Bad Rodach über den gemeinsamen Zweckverband an einer Einrichtung im Landkreis engagiert, sehen wir es als Gebot der Fairness an, wenn sich der Landkreis – im Rahmen seiner Möglichkeiten und im Hinblick auf seine angespannte Kassenlage – zum Teil an den Betriebskosten der Brandensteinsebene beteiligt. Der beantragte Zuschuss deckt etwa 10 % des erwarteten Betriebskostendefizites der Brandensteinsebene.

 

Durch den zum Jahresende 2015 erfolgten Austritt des Landkreises aus der Projektgesell­schaft VLP-Neubau und der damit verbundenen Kostenersparnis werden ab 2016 ent­sprechende Mittel frei, die mit diesem Antrag teilweise für die Erhaltung einer bereits bestehenden regionalen Luftfahrt-Infrastruktur genutzt werden sollen.

 

Mit besten Grüßen

Thomas Büchner

Christoph Raabs“

 

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

Ergebnis: mit 1 Stimme gegen 54 Stimmen abgelehnt