Sitzung: 17.12.2015 Kreistag
1.
Zweckverband ThermeNatur Bad Rodach
Ulrike Stadter berichtet, dass die Regierung von Oberfranken mit Schreiben vom 14.11.2015, die Auflösung des Zweckverbandes ThermeNatur Bad Rodach genehmigt hat.
2.
Antrag von Kreisrat Bernd Reisenweber vom
30.11.2015:
Der Antrag an den Kreistag des Landkreises Coburg auf „Änderung des
Kreistagsbeschlusses vom 21.04.2015;
TOP 6 Übernahme der Unterhaltungs- und Beschaffungskosten von überörtlich erforderlichen
Feuerwehrfahrzeugen durch den Landkreis Coburg“ - wird in der Haushaltssitzung
am 18.02.2016 vorberaten und im Kreistag am 03.03.2016 beschlossen, so Dieter
Pillmann.
3.
Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg
Dieter Pillmann teilt mit, dass der Landkreis Coburg aufgrund des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 14.06.2015 gemäß § 12 Abs.1 der Satzung der Gesellschaft den Gesellschaftsvertrag form- und fristgerecht zum 31.12.2015 gekündigt hat. Die Gesellschafterversammlung der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg mbH vom 06.07.2015 hat unter Stimmenthaltung des Landkreises Coburg einstimmig beschlossen, die Gesellschaft fortzusetzen, ferner die Übertragung des Geschäftsanteils des Landkreises Coburg zu 2.500 € an die Stadt Coburg.
4.
Städtepartnerschaft Manisa
Landrat Michael Busch berichtet, dass der Landkreis Coburg eine Einladung zum
476. Internationalen Manisa Mesir Paste Festival (19.-24.04.2016) erhalten hat.
Eine Delegation von fünf Personen ist vom 22.-24.04.2016 herzlich eingeladen.
Die Fraktionen werden gebeten, über eine mögliche Teilnahme und Besetzung zu
beraten. Eine Rückmeldung ist bis zum 19.02.2016 gewünscht.
Das Einladungsschreiben ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.
5. Landrat Michael Busch verliest das Anschreiben des Gemeindetags an die Mitarbeiter des Landratsamtes vom 02.12.2015. Das Anschreiben ist als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.