Sitzung: 08.12.2015 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 159/2015
Sachverhalt:
Asyl
– dauerhafter Notfallplan
Im Rahmen des Notfallplanes werden in
unterschiedlichen Zeitabständen von der Regierungsaufnahmestelle in Bayreuth
Busse auf oberfränkische Landkreise und kreisfreie Städte verteilt.
Durch die Kommunen erfolgt die Registrierung
der in die Notunterkünfte zugewiesenen Asylbewerber, die Abverlegung in
Erstaufnahmeeinrichtungen im gesamten Bundesgebiet ist ebenfalls durch die
Kommune vor Ort zu organisieren.
Ein Teil der Asylbewerber reist entweder
bereits vor der Registrierung oder auch danach noch vor der Abverlegung
eigenständig weiter. Nachstehend eine Aufstellung über die in der Zeit von Ende
September bis Ende November im Landkreis Coburg angekommenen und registrierten
Asylbewerber:
Busankunft 29.09.2015
mit 54 Personen, Registrierung von 48
Asylbewerbern.
Busankunft 08.10.2015
mit 49 Personen, Registrierung ebenfalls 49.
Busankunft 16.10.2015
mit 106 Personen, Registrierung von 38
Asylbewerbern.
Busankunft 02.11.2015
mit 105 Personen, Registrierung von 104
Asylbewerbern.
Busankunft 13.11.2015
mit 53 Personen, die auch alle registriert
wurden.
Busankunft 21.11.2015
mit 47 Personen, bei der Registrierung waren
noch 2 anwesend.
Bereits am 26.11.2015 wird ein weiterer Bus
ankommen.
Als Notunterkunft steht derzeit die
Frankenhalle in Neustadt zur Verfügung. Sie wird ab voraussichtlich Mitte
Februar 2016 durch das ehemalige Betriebsgebäude der Firma Living Glass in
Rödental als Notunterkunft ersetzt.
Asyl
– dezentrale Unterbringung im Landkreis Coburg
Seit der 42. KW muss der Landkreis 18
Asylbewerber/Woche aufnehmen.
Aufgrund des
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes (Paket von ausländer- und
asylverfahrensrechtlichen Maßnahmen) finden mittlerweile vermehrt Abschiebungen
statt, viele Asylbewerber aus den Balkanstaaten reisen auch freiwillig aus.
Im Landkreis Coburg sind deshalb derzeit
(Stand 48. KW) 413 Asylbewerber dezentral untergebracht, 64 in der
Gemeinschaftsunterkunft Ebersdorf, außerdem 98 unbegleitete Minderjährige.