Beschluss: Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

Stadt und Landkreis Coburg sind Gründungsmitglieder in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Bayern (AGFK Bayern). Ziel ist eine offizielle Zertifizierung als fahrradfreundlich durch die AGFK Bayern. Die Vorbereisung dazu hat stattgefunden und einigen Nachholbedarf aufgezeigt. Wesentlich ist dabei die Radwegewegweisung, die an vielen Stellen nicht den Vorgaben der „Wegeweisenden Beschilderung an Radwegen in Bayern“ entspricht.

 

2014 haben Stadt und Landkreis Coburg beschlossen, ein gemeinsames Radwegebeschilderungskonzept erstellen zu lassen. Dazu war eine Förderung über die Klimaschutzinitiative des Bundes vorgesehen. Diese Förderung ist nicht gewährt worden. Zwischenzeitlich gibt es eine Zusage zum vorgezogenen Vorhabensbeginn aus der LEADER-Initiative mit einer Förderquote von 60 %.

 

Die vorgesehene Leistung ist ausgeschrieben worden. Die verbleibenden Eigenmittel verteilen sich zu 10 % auf die ARGE ÖPNV und damit zu gleichen Teilen auf Stadt und Landkreis, so wie die übrigen Anteile auch. Die Mittel sind in den Haushaltsansätzen vorgesehen.

 

Der Auftrag ist in der 46. KW vergeben worden. Es wird mit einer Bearbeitungszeit von ca. sechs Monaten gerechnet.

 

Der erforderliche investive Teil soll dann wieder zur Förderung über die Klimaschutzinitiative des Bundes eingereicht werden. Die Neubeschilderung kann ggf. in mehrere Abschnitte aufgeteilt werden.