Sitzung: 26.10.2015 Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Beschluss: einstimmig
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: 115/2015
Beschluss:
In den Haushalten 2016 bis 2018 sind jeweils entsprechende Mittel bei der HHSt. 3501.7094 zu veranschlagen.
Sachverhalt:
Zur Erreichung einer Planungssicherheit hinsichtlich des zu gleichen Teilen von der Stadt Coburg und dem Landkreis Coburg zu tragenden Defizitausgleiches wird seit 2004 jeweils eine Finanzierungsvereinbarung über einen dreijährigen Zeitraum getroffen. Die letzte am 05.11.2012 vom Schul- und Kulturausschuss beschlossene Finanzierungsvereinbarung läuft am 31.12.2015 ab.
Entsprechend den getroffenen Finanzierungsvereinbarungen waren von Stadt und Landkreis in den letzten Jahren jeweils folgende Defizitausgleiche zu leisten:
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2010: |
234.000 € |
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2011: |
234.000 € |
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2012: |
234.000 € |
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2013: |
239.000 € |
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2014: |
239.000 € |
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2015: |
262.000 € |
Für die Jahre 2016-2018 wird der Abschluss einer neuen Finanzierungsvereinbarung erforderlich. Ein entsprechender Entwurf ist der Vorlage beigefügt. Er sieht vor, dass sich die Stadt Coburg sowie der Landkreis Coburg in den Jahren 2016 bis 2018 mit je 262.000 € jährlich am Defizit beteiligen. Sollte das Defizit unter den Zuwendungen liegen, soll wie in den vergangenen Jahren bereits praktiziert, der Minderbetrag zu Bildung einer Rücklage für Investitionen sowie als Liquiditätsreserve Verwendung finden.
Neu aufgenommen wurde, dass die Verwendung den Gesellschaftern jeweils bis zum 30.06. des folgenden Jahres nachzuweisen ist.
Die Stadt Coburg hat bereits in der Stadtratssitzung am 24.09.2015 dieser Vereinbarung zugestimmt.