Beschluss:

 

Dem Kreistag wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Kreistag Coburg begrüßt die Fortsetzung des Förderprojekts Regionalmanagement Stadt und Landkreis Coburg und sichert im Falle einer Bewilligung entsprechender Fördermittel die Ko-Finanzierung der entsprechenden Förderprojekte der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH über die gesamte Förderdauer in folgender Höhe zu:

 

Antrag	Laufzeit	Projektsumme	Ko-Finanzierung Stadt Coburg	Ko-Finanzierung Landkreis Coburg
Strukturförderung „Strategie – Struktur – Synergie“	- 30.09.2018	375.000 €	126.500 €	155.000 €
Projektförderung „Aus der Region – Für die Region“	- 31.12.2018	194.500 €	8.750 €	10.700 €
Projektförderung „Interkommunal. Integriert. Stark“	- 31.12.2018	33.500 €	1.500 €	1.850 €
Projektförderung „Imagekampagne Hausärztliche Versorgung“	- 31.12.2017	50.000 €	2.250 €	2.750 €
Projektförderung „Karrierepuzzle“	- 31.07.2016	57.000 €	2.550 €	3.150 €
Summe Gesamt-Laufzeit	2015 - 2018	710.000 €	141.550 €	173.450 €
Summe pro Jahr (durchschnittlich)	ca.	236.500 €	47.000 €	58.000 €

 

Die genannten Fördersummen beziehen sich dabei auf die gesamte Förderdauer und werden über den Verlustausgleich an die Coburg Stadt und Land aktiv GmbH in die entsprechenden Haushaltspläne des Landkreises Coburg eingearbeitet.

 

Gleichzeitig wird die Obergrenze des gesamten Verlustausgleichs der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH in den Haushaltsjahren 2016 bis 2018 durch den Landkreis Coburg inklusive der Ko-Finanzierung von Regionalmanagement, Klimaschutzmanagement und dem LAG-Management LEADER bei der derzeitigen Aufgabenübertragung auf die Gesellschaft festgelegt auf jährlich 110.000 EUR.

Sachverhalt:

 

Die zweite Phase des Förderprojekts Regionalmanagement Coburger Land in der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH ist zum 30.09.2015 ausgelaufen. Der Fördergeber – das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat – hat die Fördermöglichkeiten für Regionalmanagement-Initiativen in Bayern gegenüber der Vergangenheit deutlich verbessert. So kann das bisherige Förderprojekt letztmalig bis 30.09.2018 eine strukturelle Förderung von 25 Prozent erhalten (2010 bis 2015: 50 Prozent). Darüber hinaus bietet die Staatsregierung aber noch Projektfördermittel von bis zu 100.000 EUR jährlich bei einer Förderquote im Falle Coburgs von 90 Prozent an. Auch hierfür gibt es eine dreijährige Planungssicherheit.

 

Der Aufsichtsrat der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH hat in seiner Sitzung am 30.06.2015 empfohlen, Anträge sowohl für die strukturelle Förderung als auch für die Projektförderung zu erarbeiten und die Aufgabenschwerpunkte hierfür festgelegt in den Bereichen:

 

Strukturelle Förderung:

 

• Strategie, Struktur, Synergie:
  Kontinuierliche Begleitung regionaler Strategieprozesse (bspw. „Perspektive 2020“), Überprüfung von Organisationsstrukturen vor regionalem Hintergrund (Vorbild: Gemeinsame KFZ-Zulassung und Führerscheinstelle) sowie Erschließung von Förderkulissen zur Regionalentwicklung (bspw. LEADER, EFRE im Städtebau)

 

Projektförderung:

 

• „Aus der Region – Für die Region“: Ortskenntnisse, Geschichte und Netzwerke zur Stärkung der regionalen Identität im Coburger Land; Regionale Wirtschaftskreisläufe fördern (Lebensmittel / Genussregion Coburger Land, Handwerk, Manufakturen)

 

• „Interkommunal. Integriert. Stark.“: Interkommunales regionales Flächenmanagement im Coburger Land

 

• „Imagekampagne hausärztliche Versorgung“: Marketingkampagne unter dem Dach der „Gesundheitsregion plus“

 

• „Karrierepuzzle“: Maßnahmenbündel an der Schnittstelle Schule – Beruf

 

Voraussetzung für die erfolgreiche Beantragung dieser Fördermittel ist, dass die Gremien von Stadt und Landkreis Coburg die Ko-Finanzierung der Förderprojekte über die gesamte Förderdauer – somit bis 2018 – zusichern.

 

Durch die Trägerschaft der Förderprojekte unter dem Dach der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH hat die Zusage dieser Ko-Finanzierung Auswirkungen auf den jährlichen Gesamt-Verlustausgleich der Gesellschafter Stadt und Landkreis an ihr Tochterunternehmen. Im Sinne einer mittelfristigen Finanzplanung der Gesellschafter wie der Gesellschaft sollen daher Obergrenzen eines möglichen Verlustausgleichs als Richtwerte für den Wirtschafts- und Finanzplan der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH festgelegt werden.

 

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 28.09.2015 hat Regionalmanager Stefan Hinterleitner diese Überlegungen interessierten Stadt- und Kreisräten im Detail erläutert und zur Diskussion gestellt. Die entsprechende Präsentation wird insofern Teil des Beschlusses.