Beschluss:

 

Der Kreis- und Strategieausschuss nimmt Kenntnis vom wesentlichen Inhalt der Jahresrechnung 2014 des Landkreises Coburg.

 

Die Jahresrechnung ist samt Rechenschaftsbericht und Anlagen dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu übergeben.

 

Sachverhalt:

 

Nach Art. 88 Abs. 2 der Landkreisordnung ist die Jahresrechnung dem Kreis- und Strategie-ausschuss vorzulegen. An diese Vorlage hat sich die örtliche Prüfung anzuschließen (Art. 89 Abs. 1 LKrO). Diese obliegt dem Rechnungsprüfungsausschuss, der zu dieser Arbeit Sachverständige hinzuziehen kann. Nach Abschluss der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Kreistag die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Zunächst geht es also um die Vorlage im Kreis- und Strategieausschuss.

 

Gekürzt stellt sich die Jahresrechnung 2014 wie folgt dar:

 

Verwaltungshaushalt

Haushaltsansatz

Rechnungsergebnis

 

Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	64.118.000,00 €	65.139.448,45 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	2.285.000,00 €	2.296.588,30 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft	397.000,00 €	0,00 €
./. Abgang alte Kasseneinnahmereste	0,00 €	./. 6.416,82€
Summe Soll-Einnahmen	66.800.000,00 €	67.429.619,93 €

 

Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben	63.645.000,00 €	61.303.791,33 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Überschuss Verwaltungshaushalt)	3.155.000,00 €	6.005.752,59 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Sonderrücklage Abfallwirtschaft)	0,00 €	100.000,00 €
Bildung neuer Haushaltsausgabereste	0,00 €	39.674,58 €
./. Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00 €	./. 19.598,57 €
./. Abgang alte Kassenausgabereste	0,00 €	0,00 €
Summe Soll-Ausgaben	66.800.000,00 €	67.429.619,93 €

 

 

Vermögenshaushalt

Haushaltsansatz

Rechnungsergebnis

 

Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	6.983.000,00 €	2.515.864,48 €
Entnahme allgemeine Rücklage	2.285.000,00 €	1.796.588,30 €
Entnahme Sonderrücklage Abfallwirtschaft	397.000,00 €	0,00 €
Entnahme Sonderrücklage Realschule Coburg II	500.000,00 €	500.000,00 €
Kreditaufnahmen (ohne Umschuldung)	6.065.000,00 €	5.200.000,00 €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die allgemeine Rücklage	3.155.000,00 €	6.005.752,59 €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die Sonderrücklage Abfallwirtschaft	0,00 €	100.000,00 €
Bildung neuer Haushaltseinnahmereste	0,00 €	1.500.000,00 €
Summe Soll-Einnahmen	19.385.000,00 €	17.618.205,37 €

 

Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben		16.655.500,00 €		11.916.968,75 €
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage		2.285.000,00 €		2.296.588,30 €
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft		397.000,00 €		0,00 €
Zuführung allgemeine Rücklage		0,00 €		677.551,98 €
Zuführung Bausparvertrag		47.500,00 €		47.640,00 €
Zuführung Sonderrücklage Abfallwirtschaft		0,00 €		100.000,00 €
neue Haushaltsausgabereste		0,00 €		2.734.139,55 €
./. Abgang alte Haushaltsausgabereste		0,00 €		./. 154.683,21 €
./. Abgang alte Kassenausgabereste		0,00 €		0,00 €
Summe Soll-Ausgaben		19.385.000,00 €		17.618.205,37 €

 

Die vorstehenden Zahlen der Jahresrechnung 2014 werden zusammengefasst wie folgt erläutert:

 

a)        Verwaltungshaushalt

Die Summen der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben betragen jeweils 67.429.619,93 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 66.800.000 € um rund 629.000 € bzw. 0,94 v. H. überschritten.

 

Infolge der günstigen Entwicklung des Gebührenhaushaltes Abfallwirtschaft (insbesondere geringere Nachsorgekosten für die Deponie Blumenrod und höherer Altpapiererlöse) konnte auf die mit 397.000 € veranschlagte Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft völlig verzichtet werden. Darüber hinaus war sogar eine außerplanmäßige Zuführung an die Sonderrücklage zur künftigen Stabilisierung des Gebührenhaushaltes in Höhe von 100.000 € möglich.

 

Die mit 2.285.000 € veranschlagte Rückführung des Überschusses des Verwaltungshaushaltes aus 2013 wurde mit 2.296.588,30 € in vollem Umfang in Anspruch genommen und über den Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage dem Verwaltungshaushalt 2014 zur Stabilisierung des Kreisumlagenhebesatzes wieder zugeführt.

 

Infolge der stark verbesserten Einnahme- und Ausgabesituation konnten sogar 6.005.752,59 € als Überschuss dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Damit wurde der Haushaltsansatz von 3.155.000 € um knapp 2.850.000 €, die Mindestzuführung sogar um rund 3.874.000 € überschritten. Diese erfreuliche Entwicklung ist im Wesentlichen auf höhere Erstattungen und Zuweisungen bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb sowie auf geringere Aufwendungen für die Schulen und bei den Personalausgaben zurückzuführen.

 

b)        Vermögenshaushalt

Die Summe der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben beträgt jeweils 17.618.205,37 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 19.385.000 € um rund 1.767.000 € bzw. 9,11 v. H. unterschritten.

 

Obwohl ein Teil der für 2014 vorgesehen Investitionen wegen der späten Bewilligung teilweise auf 2015 verschoben werden mussten, wurden dennoch die Einnahme- und Ausgabeansätze insgesamt nahezu erreicht. Dies ist im Wesentlichen auf die Bildung größerer Haushaltsausgabereste von ca. 2,7 Mio. € zurückzuführen.

 

Die mit 6.065.000 € eingeräumte Kreditermächtigung wurde bis zum Jahresende 2014 lediglich mit 3.700.000 € in Anspruch genommen. Hinzu kommt allerdings noch ein im Zuge des Jahresabschlusses 2014 gebildeter Haushaltseinnahmerest über 1.500.000 €. Der Restbetrag von 865.000 € musste nicht aufgenommen werden und dient der Haushaltskonsolidierung bzw. der Reduzierung der geplanten Verschuldung.

 

Im Vermögenshaushalt wurde ein außerplanmäßiger Überschuss von 677.551,98 € erwirtschaftet, der der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. Im Wesentlichen ist dies auf die höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt zurückzuführen.

 

c)         Rücklagen, Schulden

Der Bestand der allgemeinen Rücklage einschl. des Bausparguthabens, der zum 31. Dezember 2013 noch rund 3.325.000 € betragen hatte, verringert sich zum 31. Dezember 2014 trotz des außerplanmäßigen Überschusses in 2014 von rund 678.000 € wegen der Rückführung des Überschusses aus 2013 in Höhe von rund 2.297.000 € auf rund 1.754.000 €. Die Zuführung zum Bausparvertrag betrug 47.640,00 €. Die Sonderrücklage Abfallwirtschaft weist zum Jahresende 2014 einen Bestand von 1.900.000 € aus.

 

Zum 31. Dezember 2013 betrug der Schuldenstand insgesamt rund 26.630.000 €. Im Haushaltsjahr 2014 wurden neue Kredite in Höhe von 10.515.000 € aufgenommen. (Haushaltseinnahmerest aus 2013 = 6.815.000 €, 3.700.000 € aus Kreditermächtigung 2014). Getilgt wurden in 2014 1.879.062 €. Demnach beläuft sich der Schuldenstand zum 31. Dezember 2014 auf nunmehr rund 35.268.000 €. Diese Verschuldung entspricht 407 €/Einwohner (Landesdurchschnitt 240 €).

aus der Beratung:

 

Kreisrat Rainer Mattern bittet Kreiskämmerer Manfred Schilling um eine genaue Aufstellung hinsichtlich der Einsparungen im Vermögenshaushalt im Vergleich zum Haushaltsansatz.

 

Die Aufstellung werde den Herrn Fraktionsvorsitzenden bis zur nächsten Kreistagssitzung am 22.10.2015 zur Verfügung gestellt, so Manfred Schilling.