Sitzung: 08.10.2015 Kreis- und Strategieausschuss
1. Landrat Michael Busch verliest das Schreiben von Herrn Staatssekretär Gerhard Eck „Staatsstraße 2205, Neuplanung nördlich Coburg (Alternativvorschlag der Fa. Kaeser)“. Das Schreiben wurde bereits den Mitunterzeichnern sowie den Fraktionsvorsitzenden per E-Mail zur Kenntnis weitergeleitet.
Das Schreiben ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.
2. Dieter Pillmann berichtet über die Kosten des Bürgerbegehrens/Ratsbegehrens zum Verkehrslandeplatzes Coburg:
Entgeltvereinbarung mit der Deutschen Post AG Beförderung der zurückgesandten Abstimmungsbriefe vom 23./25. März 2015 |
744,62 € |
Kosten für Herstellung und Druck der Stimmzettel |
864,00 € |
Erstattung der Kosten an die Gemeinden für angefallene Arbeiten |
71.259,71 € |
Gesamtausgaben: |
72.868,33 € |
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72.207 Stimmberechtigte / Kosten je Stimmberechtigte 1,01 € |
Diese Kosten beinhalten keinerlei Personalkosten (Sachbearbeitung, Drucker, Gemeinde- / Stadtbedienstete). Deren Erstattung und Verrechnung ist nicht erfolgt, weil die Erstattungsberechtigten darauf verzichtet haben.