Sitzung: 29.09.2015 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren
Beschluss: einstimmig
Vorlage: 096/2015
Beschluss:
1. Der Landkreis Coburg unterstützt das
Projekt „Einbürgerungspaten“ zur Förderung der Integration. Für die
Finanzierung der laufenden Kosten (Serverkosten, Ausbildung der
Einbürgerungspaten, Werbemittel u.a.) stellt der Landkreis Coburg jährlich
maximal 1.000 Euro zur Verfügung, soweit eine Finanzierung aus dem
Bundesprogramm „Partnerschaften für Demokratie“ nicht möglich ist.
2. Die Ausländerbehörde des Landratsamts
Coburg wird um die Unterstützung des Projekts ersucht“
einstimmig
Anlage 1
SPD Kreisfraktion
Frank Rebhan / Kanat Akin Neustadt
b. Coburg, 15.09.2015
Herrn Landrat
Michael Busch
Landratsamt Coburg
96450 Coburg
Antrag „Einbürgerungspaten“-
Abänderung des ursprünglichen Antrags aufgrund neuer Fördermöglichkeiten
Sehr geehrter Herr Landrat,
im Rahmen des Migrationsberichts 2013 wurde ermittelt, dass das
ausgeschöpfte Einbürgerungspotential 2013 lediglich bei 2,3 % lag.
Dementsprechend wurden 97,7% dieses Potentials nicht ausgeschöpft. Insbesondere
ist die Einbürgerungszahl von Personen mit türkischer Herkunft - ausweislich
des genannten Migrationsberichts - deutlich zurückgegangen.
Angesichts der Folgen des demographischen Wandels und des
Charakters der Einbürgerung als ein Bekenntnis zur Bundesrepublik Deutschland,
stellen wir namens der SPD-Kreisfraktion
-unter Berücksichtigung des angehängten Konzepts und der sich neu
ergebenen Finanzierungsmöglichkeit über das Bundesprogramm “Partnerschaften für
Demokratie”- folgenden Antrag:
Beschluss:
1.
Der Landkreis Coburg unterstützt
das Projekt “Einbürgerungspaten” zur Förderung der Integration. Für die
Finanzierung der laufenden Kosten (Serverkosten; Ausbildung der
Einbürgerungspaten; Werbemittel u.a.) stellt der Landkreis Coburg jährlich
maximal 1.000,00 € zur Verfügung, soweit
eine Finanzierung aus dem Bundesprogramm “Partnerschaften für Demokratie” nicht
möglich ist.
2.
Die Ausländerbehörde des
Landratsamts Coburg wird um Unterstützung des Projekts ersucht.
Mit besten Grüßen
Frank Rebhan Kanat
Akin
Fraktionsvorsitzender Jugendbeauftragter
des Landkreises Coburg
Sachverhalt:
Nach
Abstimmung mit der Stadt Coburg und der SPD-Kreisfraktion liegt nun ein
überarbeiteter Antrag vor. Die Ausrichtung ist dabei im Grunde gleichgeblieben,
eine Anpassung fand jedoch hinsichtlich der möglichen Umsetzungsmodalitäten,
die sich unter anderem auch durch neue Förderkulissen ergeben, statt.
aus der Beratung:
Herr Mattern bittet darum, dass beim Beschluss die „Stadt Coburg und
die SPD-Kreisfraktion“ noch mit aufgenommen werden.