Sachverhalt:

 

Asyl – dauerhafter Notfallplan

Mit Schreiben vom 27.03.2015 teilte das Bayer. Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration mit, dass der Winternotfallplan – ursprünglich für den Zeitraum vom 01.11. 2014 bis 31.03.2015 konzipiert – als dauerhafter Notfallplan verstetigt werden soll.

Von seiten der Regierung von Oberfranken wurde mit Schreiben vom 22.07.2015 auf die Kapazitäten des dauerhaften Notfallplanes ab der 33. KW zurückgegriffen.

1. Notfallplan 17. bis 31. August:

Dem Landkreis Coburg, der bereits im Zuge des Winternotfallplanes im Februar 2015 48 Asylbewerber in der Frankenhalle in Neustadt aufnahm, wurde deshalb erst am 17.08.2015 im Rahmen des dauerhaften Notfallplanes ein Bus mit 50 Asylbewerbern angekündigt.

Tatsächlich trafen nur 32 Asylbewerber ein, ein Minderjähriger wurde sofort in die Obhut des Jugendamtes gegeben.

2. Notfallplan 2. bis 4. September:

Nachdem uns für 01.09.2015 ein weiterer Bus mit nicht registrierten und nicht untersuchten Asylbewerbern angekündigt wurde, haben wir kurzfristig am 1. September die bereits untersuchten Asylbewerber in das fast fertiggestellte Bahnhofshotel verlegen können. Dies geschah in eigener Entscheidung, da eine Zuteilung dieser Flüchtlinge bis zu diesem Zeitpunkt nicht erfolgt ist.

In den frühen Morgenstunden des 02.09.2015 traf dann tatsächlich ein Bus mit 48 Asylbewerbern ein, die nach Registrierung am 04.09.2015 von uns wieder in Züge gesetzt werden mussten, da nach Eingabe der Registrierten in das EASY-System eine Verteilung auf ganz Deutschland vorgenommen wurde. In der Frankenhalle verblieb letztlich eine dreiköpfige Familie, die wir ebenfalls noch im Bahnhofshotel unterbringen konnten, damit die Notunterkunft Frankenhalle nicht wegen dreier Asylbewerber aufrecht erhalten werden musste.

3. Notfallplan 10. bis 16. September:

Am 09.09. 2015 wurden uns für den darauffolgenden Tag 2 Busse aus München mit wiederum unregistrierten Asylbewerbern angekündigt.

Insgesamt 93 Personen aus sechs verschiedenen Ländern trafen ein, die von der Regierung unter tätiger Mithilfe des Landratsamtes registriert wurden.

Da bereits nach Ankunft des Busses 16 Personen ohne Registrierung die Weiter- bzw. Rückfahrt nach Berlin und München antraten, ferner im Laufe der Nacht weitere 9 Neustadt verließen, sind aktuell noch 68 Asylbewerber in der Unterkunft, davon 2 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, die in die Obhut des Jugendamtes übergeben wurden.

Am 16.09.2015 wurden alle noch letztendlich verbliebenen 39 Asylbewerber in Aufnahmeeinrichtungen umverteilt (Bielefeld, Dortmund Gießen, Karlsruhe, Eisenberg, München, Trier).

 

Nachdem die Registrierung durch die Regierung von Oberfranken äußerst schleppend verlief und nur unter Mithilfe unseres Personals möglich war (3 Personen waren eingebunden), entschieden wir uns zur Beschleunigung der Registrierung diese selbst durchzuführen. Von unserer Seite wurde dies zeitmäßig wesentlich schneller und effektiver gehandhabt.

4. Notfallplan 17. bis 23.09.2015

Dieser Bus kam mit 36 Asylbewerbern an, die auch alle am 23.09.2015 abverlegt wurden.

5. Notfallplan 21.09. bis 23.09.2015

Ein weiterer Bus wurde für den 21.09.2015 angekündigt, vollkommen überfahren und an die Grenze unserer Leistungsfähigkeit wurden wir mit 74 Asylbewerbern gebracht, die zum Teil auch schon ärztlicher Behandlung bedurften bzw. ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten.

Die Abverlegung erfolgte am Vormittag des 23.09.2015 mit Bus und Bahn. Am Abend traf bereits der nächste Bus ein:

6. Notfallplan 23.09. bis 30.09.2015

Mit 41 Personen, ein 3 Tage altes Baby war dabei.

 

7. Notfallplan 24.09. bis 30.09.2015

Angekommen sind 46 Personen, Montag früh bei der Registrierung waren nur noch 20 Personen anwesend.

Eine Abverlegung aus 6. und 7. Notfallplan erfolgte bis heute nicht. Derzeit sind von den 87 angekommenen Personen noch 59 in der Frankenhalle.

 

8. Notfallplan 29.09.2015 bis ?

Es kommt ein weiterer Bus am heutigen Dienstag.

 

Weitere Busse im Rahmen des Notfallplanes werden laufend kommen.

 

Die Unterstützung durch den Sicherheitsdienst ist wirklich enorm, und einen wirklich „guten Griff“ haben wir mit unserem Asylkoordinator Bruno Baumgärtner gemacht.

Hier wird ab 01.10.2015 durch einen Bufti eine Entlastung erfolgen.

 

Asyl – dezentrale Unterbringung im Landkreis Coburg

Mittlerweile – 40. KW – hat der Landkreis Coburg ohne die jeweilige Notfallunterbringung in der Frankenhalle 537 Asylbewerber aufgenommen (373 dezentral, 64 GU, 101 Minderjährige).

Wir haben neben der GU in Ebersdorf das ehemalige Bahnhofshotel in Neustadt, außerdem derzeit bzw. bis 01.10.2015 86 Wohnungen angemietet, die Anmietung weiterer Wohnungen ist in Vorbereitung (Wohnungsbesichtigungen müssen noch vereinbart, Objekte besichtigt, bei einigen Objekten Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden usw.).

Eine sehr gute Zusammenarbeit besteht zwischen FB 21 und FB 22 bezüglich des „Austausches“ von Wohnungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Ferner unterstützt auch das Bauamt bei der Besichtigung von Objekten und Einrichtung von Notunterkünften.

Um kurzfristig auf alle Eventualitäten reagieren zu können, wurde eine SoKo Asyl eingerichtet, in der alle beteiligten Fachbereiche vertreten sind.