Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Beschluss:

Das Gremium stimmt einer weiteren finanziellen Unterstützung des Waldorfschulvereins Coburg e. V. zu. Der Landkreis zahlt pro SchülerIn der Rudolf-Steiner-Schule Coburg ab der 5. Jahrgangsstufe mit Wohnsitz im Landkreis Coburg einen Betrag von jährlich 400 €. Die Haushaltsmittel sind unter der Haushaltsstelle 0.2352.7170 einzuplanen. Sie stehen unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung. Der Landrat wird ermächtigt, eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung mit einer Laufzeit von fünf Jahren, beginnend ab dem Haushaltsjahr 2016 mit dem Waldorfschulverein Coburg e. V. als Träger der Schule zu schließen.


Sachverhalt:

Die Rudolf-Steiner Schule wird durch den Landkreis Coburg im Rahmen einer freiwilligen Leistung unterstützt. Der aktuellen Finanzierungsvereinbarung liegt ein Beschluss des Kreistages vom 23.10.2012 zugrunde. Hiernach zahlt der Landkreis pro Schüler/in an der Rudolf-Steiner-Schule ab der Jahrgangsstufe 5 einen Betrag von 400 € je Haushaltsjahr, sofern das Kind im Landkreis Coburg wohnt.

 

Der Beschluss wurde in eine Finanzierungsvereinbarung umgesetzt. Die Vereinbarung endet mit Ablauf des Jahres 2015. Es wurde ebenfalls beschlossen, dass künftig der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport abschließend entscheidet.

 

Der Waldorfschulverein Coburg e. V. bittet mit Schreiben vom 28. Juli um die unbefristete Fortsetzung der finanziellen Unterstützung durch den Landkreis. Die Stadt Coburg zahlt derzeit ebenfalls einen Jahresbetrag von 400 € je SchülerIn ab der Jahrgangsstufe 5 mit Wohnsitz in der Stadt Coburg.

 

Der Kämmerer des Landkreises Coburg hat in den Vorgesprächen darauf hingewiesen, dass es sich um eine freiwillige Leistung handelt, die nicht unbefristet gewährt werden kann. Auch eine befristete Bewilligung könne nur unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Rahmen der jeweiligen Haushaltssitzungen stehen.

 

Die Rudolf-Steiner-Schule erweitert das Bildungsangebot im Raum Coburg um einen Baustein, der von vielen Eltern geschätzt wird. Ein breites und differenziertes Bildungsangebot ist wichtig sowohl für den Bildungsstandort als auch für den Wirtschaftsstandort Coburg.

 

Die Zahl der SchülerInnen aus dem Landkreis Coburg ab der Jahrgangsstufe 5 lag in den vergangenen drei Jahren zwischen 109 und 113. Somit wurden jährlich knapp 40.000 € an den Waldorfschulverein Coburg e. V. gezahlt. Ab Klasse 5 zählt die Waldorfschule als Gymnasialstufe. Gastschulbeiträge im gymnasialen Bereich sind derzeit auf 825 € festgesetzt.

 

Um dem Verein Planungssicherheit zum Betrieb der Schule zu geben, wird der Abschluss der Finanzierungsvereinbarung für fünf Jahre empfohlen.