Beschluss:

 

Der Nahverkehrsplan wird als Grundlage der Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs in Stadt und Landkreis Coburg für eine Laufzeit von 2015 bis 2019 verabschiedet.

Sachverhalt:

 

Der Nahverkehrsplan enthält Ziele und Konzeptionen des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs und muss mit den anerkannten Grundsätzen der Nahverkehrsplanung, den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung, der Städtebauplanung, den Belangen des Umweltschutzes sowie mit den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit übereinstimmen. Soweit erforderlich ist die Planung mit anderen Planungsträgern sowie anderen Aufgabenträgern des ÖPNV abzustimmen.

 

Für den Stadtbus Coburg sind in der fünfjährigen Laufzeit keine grundlegenden Veränderungen vorgesehen. Hier läuft die Betrauung bis 2019 gemäß Stadtratsbeschluss.

Für den Landkreis stellt der Nahverkehrsplan die Grundlage für eine europaweite Vergabe der ÖPNV-Leistungen dar. Dafür ist ein neues Bedienungsmodell entwickelt worden.

Der Nahverkehrsplan regelt die Rahmenbedingungen und Zielvorgaben und das Anforderungsprofil für den Regional- und Stadtverkehr. Ein wichtiges Thema ist die vollständige Barrierefreiheit, die gemäß Personenbeförderungsgesetz bis zum 01.01.2022 erreicht werden soll.

 

Der Nahverkehrsplan enthält eine ausführliche Raumstrukturanalyse, Bestandsaufnahme und Zustandsbewertung. Auf Grundlage einer Prognose ergibt sich ein Entwicklungskonzept. Darüber hinaus werden die wesentlichen wettbewerbsrelevanten Festlegungen getroffen.

Eine Übersicht der eingegangen Stellungnahmen wird dem Nahverkehrsplan als Synopse beigefügt.

aus der Beratung:

 

Aufgrund der andauernden Diskussion über die Fortschreibung des Nahverkehrsplans stellt Kreisrat Markus Mönch den Antrag zur Geschäftsordnung, die Rednerliste zu schlie­ßen und die Abstimmung durchzuführen. Einwendungen aus Reihen des Kreistages werden nicht erhoben.