Sitzung: 09.07.2015 Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
Thomas Feulner weist darauf hin, dass im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität am 20.11.2014 über die Windenergieanlagen im Landkreis Coburg berichtet wurde.
Zum aktuellen Stand ist folgendes bekannt zu geben:
1. Windpark Sonnefeld
„Der Genehmigungsbescheid erging am 30.01.2015. Er wird zurzeit noch von einer Partei beklagt. Eine zweite Klage wurde mittlerweile zurückgezogen.
2. Windpark Bürgerwald Itzgrund
Der Vorbescheid vom 18.11.2014 hinsichtlich der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit wird derzeit ebenfalls von einer Partei beklagt. Von Seiten des Antragstellers wird ein schriftliches Verfahren ohne mündliche Verhandlung angestrebt. Außerdem will der Antragsteller die Verschiebung eines der geplanten Windräder beantragen.
3. Weitere Anträge
Es liegen bisher trotz verschiedener Anfragen keine weiteren Anträge vor!
4. Windpark Lautertal
Der momentane Betreiber – Engeser Wind, Ellwangen – denkt wegen der Wirtschaftlichkeit über den Ersatz der bestehenden drei Windräder durch höhere Anlagen nach.
5. 10H-Regelung
Die am 21.11.2014 in Kraft getretene Regelung hat zu einer erheblichen Flaute in der bayerischen Windkraft geführt (bisher nur 19 Neuanträge in 2015, 2014 wurden dagegen insgesamt 154 neue Anlagen in Betrieb genommen). Die 10H-Regelung wird momentan mit einer Popularklage hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit beklagt!“