Beschluss: Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

Auch weiterhin hält der Flüchtlingsstrom nach Deutschland an und nimmt nach der Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 18.02.2015 sogar noch zu:

Im Jahr 2014 wurden 200.000 Antragsteller prognostiziert, tatsächlich wurden 202.800 Antragstellungen verzeichnet.

Für das Jahr 2015 geht das Bundesamt von mindestens 300.000 Asylbewerbern aus. Insbesondere aus der Ukraine wird mit deutlichen Steigerungsraten gerechnet.

Aufgrund der andauernden Syrienkrise, der Verschlechterung der Situation im Irak sowie weiterer Konfliktherde ist ein Rückgang der Asylzuwanderung nach Deutschland für 2015 nicht zu erwarten.

Wegen der sich verstärkenden Asylzuwanderung aus den Balkanstaaten geht das Bundesamt ferner von einer weiteren Steigerung des Migrationsdrucks aus, da die Arbeitslosigkeit und die fehlenden wirtschaftlichen Perspektiven anhalten.

Im Januar 2015 nahmen die Asylanträge gegenüber dem Januar 2014 um 73 Prozent zu.

Entlastung bei der Bearbeitung soll zusätzliches Personal im Bundesamt bringen. Im Januar 2015 konnte immerhin bereits eine Verkürzung der durchschnittlichen Verfahrensdauer von 7,1 auf 5,6 Monate erreicht werden.

Abschließend wird in o. g. Schreiben des Bundesamtes um entsprechende Berücksichtigung bei der Bereitstellung von Unterbringungskapazitäten gebeten.

 

Im Landkreis Coburg haben wir mittlerweile 54 Wohnungen angemietet bzw. stehen kurz vor einem Mietvertragsabschluss, von denen derzeit 50 Wohnungen belegt sind.

Untergebracht sind in diesen Wohnungen 260 Asylbewerber, in der Gemeinschaftsunterkunft 71 Personen, außerdem leben 10 unbegleitete Minderjährige in einem größeren Objekt und 3 in Pflegefamilien, so dass der Landkreis Coburg insgesamt 344 Asylbewerber aufgenommen hat (Stand 10. KW).

 

In diesen Zahlen enthalten sind Familien, die wir im Rahmen des Winternotfallplanes in dezentrale Wohnungen übernommen haben:

Am 18.02.2015 kamen nach Aktivierung des Winternotfallplanes 48 Asylbewerber aus dem Kosovo an, die in der Frankenhalle in Neustadt untergebracht wurden. Neben 7 Familien mit insgesamt 30 Personen trafen auch 18 alleinstehende Männer ein.

Vorgesehen war die Belegung der Frankenhalle mit insgesamt 170 Personen, in der nicht mehr genutzten alten Schule in Niederfüllbach sollten 50 Asylbewerber untergebracht werden.

Für die Aufnahme von insgesamt 220 Asylbewerbern wurden die Objekte vorbereitet und die entsprechenden Anschaffungen getätigt.

Weitere Zuweisungen wie ursprünglich angekündigt erfolgten nicht, vielmehr wurde am 24.02.2015 vom Regierungspräsidenten mitgeteilt, dass im Laufe der 10. KW die Auflösung der Notunterkunft Frankenhalle freigegeben werden kann, was wir auch gemacht haben.

 

Die Familien wurden in 5 Wohnungen untergebracht, die kurzfristig für die Unterbringung her- bzw. eingerichtet werden konnten.

Die alleinstehenden Männer wurden in Oberfranken umverteilt.

 

Wöchentlich müssen wir auch weiterhin 12 Asylbewerber aufnehmen.

 

Weitere Informationen sowie aktuelle Zahlen werden in der Sitzung am 12.03.2015 mitgeteilt.