Beschluss:
Dem Kreistag wird empfohlen, wie folgt zu beschließen:
1. Die noch nicht erledigten
Prüfungserinnerungen sind von der Verwaltung in angemessener Frist zu
erledigen und - soweit erforderlich - künftig zu beachten.
2. Die
über das Offene Kommunale Finanzinformationssystem (OK.Fis) am 17. Juni 2014
gefertigte Jahresrechnung 2013 des Landkreises Coburg wird hiermit gemäß Art.
88 Abs. 3 LKrO einschließlich der nach § 77 Abs. 2 KommHV-Kameralistik beizufügenden
Anlagen mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt |
65.401.654,54 € |
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Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt |
16.808.199,02 € |
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neue Haushaltseinnahmereste |
400.000,00 € |
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Abgang alte Kasseneinnahmereste |
- 1,35 € |
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82.609.852,21
€ |
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Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt |
65.528.839,70 € |
||||||||
Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt |
14.336.122,53 € |
||||||||
neue Haushaltsausgabereste |
3.121.480,19 € |
||||||||
Abgang alte Haushaltsausgabereste |
- 375.908,66 € |
||||||||
Abgang alte Kassenausgabereste |
- 681,55 € |
||||||||
|
82.609.852,21
€ |
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Soll-Einnahmen |
82.609.852,21 € |
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./. |
Soll-Ausgaben |
82.609.852,21 € |
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Soll-Fehlbetrag |
0,00
€ |
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Ist-Einnahmen Verwaltungshaushalt |
65.496.536,59 € |
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Ist-Einnahmen Vermögenshaushalt |
21.106.243,59 € |
||||||||
Ist-Verwahrgelder |
23.495.653,37 € |
||||||||
Ist-Vorschüsse |
168.995,07 € |
||||||||
Ist-Verwahrgelder für Staat |
1.269.072,71 € |
||||||||
|
111.536.501,33
€ |
||||||||
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Ist-Ausgaben Verwaltungshaushalt |
65.548.413,06 € |
||||||||
Ist-Ausgaben Vermögenshaushalt |
18.128.520,39 € |
||||||||
Ist-Verwahrgelder |
18.561.231,20 € |
||||||||
Ist-Vorschüsse |
169.563,39 € |
||||||||
Ist-Verwahrgelder für Staat |
1.269.072,71 € |
||||||||
|
103.676.800,75
€ |
||||||||
|
|
||||||||
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Ist-Einnahmen |
111.536.501,33 € |
|
||||||
./. |
Ist-Ausgaben |
103.676.800,75 € |
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Ist-Überschuss |
7.859.700,58
€ |
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Kasseneinnahmereste Verwaltungshaushalt |
82.105,01 € |
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Kassenausgabereste Verwaltungshaushalt |
0,00 € |
||||||||
Kasseneinnahmereste Vermögenshaushalt |
2.796.291,36 € |
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Kassenausgabereste Vermögenshaushalt |
1.818.034,85 € |
||||||||
Kasseneinnahmereste Verwahrgelder |
202,74 € |
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Stand
31. Dezember 2012 |
Stand
31. Dezember 2013 |
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a) |
Vermögen |
12.836.213,02 € |
12.910.204,68 € |
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b) |
Rücklagen |
5.612.700,58 € |
5.125.084,07 € |
||||||
|
-allgemeine Rücklage |
3.912.700,58
€ |
3.325.084,07
€ |
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|
-Sonderrücklage Abfallwirtschaft |
1.700.000,00
€ |
1.800.000,00
€ |
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c) |
Schulden |
24.729.273,48 € |
26.631.605,18 € |
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einstimmig
An dieser Stelle übergibt
Landrat Michael Busch den Vorsitz an den Stellvertreter des Landrats Rainer
Mattern, weil Landrat Michael Busch wegen persönlicher Beteiligung von der
Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen ist.
Dem Kreistag wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:
3.
Die
Entlastung für die Jahresrechnung 2013 wird erteilt.
einstimmig
Sachverhalt:
Nachdem der Kreisausschuss in seiner Sitzung am 10.07.2014 von der Jahresrechnung 2013 des Landkreises Coburg Kenntnis genommen und der Rechnungsprüfungsausschuss gemäß Art. 89 der Landkreisordnung (LKrO) die Jahresrechnung 2013 geprüft hat, wird die Jahresrechnung 2013 des Landkreises Coburg dem Kreistag zur Feststellung vorgelegt.
Die Prüfung der Jahresrechnung 2013 des Landkreises Coburg ergab, dass
1. die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan eingehalten wurden,
2. die Einnahmen und Ausgaben – soweit geprüft - begründet und belegt sind,
3. die Jahresrechnung mit ihren Anlagen ordnungsgemäß erstellt wurde.
Die gemäß Art. 88 Abs. 2 LKrO gelegte und vom
Rechnungsprüfungsausschuss nach den in Art. 89 und 92 LKrO niedergelegten
Bestimmungen überprüfte Jahresrechnung ist dem Kreistag vorzulegen.
Der Kreistag stellt die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Anschließend findet die überörtliche Prüfung statt (Art. 91 LKrO).
Die Präsentation von Frau Isa Härtel und Kreisrat Wolfgang Schultheiß ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.