Landrat Michael Busch gibt bekannt:

 

1.    Der nichtöffentliche Teil der heutigen Sitzung entfällt. In der Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses am 04.12.2014 hat sich das Gremium für den Beschlussvor­schlag a) der türkischen Region Manisa entschieden. Eine Behandlung im Kreistag ist somit nicht erforderlich.

 

Die weitere Bearbeitung der Türkei-Partnerschaft ist an die Geschäftsstelle des „Netzwerks für Menschenrechte und Demokratie – Wir sind bunt: Coburg Stadt und Land“ und damit an die Coburg Stadt und Land aktiv GmbH übergeben worden.

 

Aktuell vorhandene personelle Ressourcen der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH können so genutzt werden. Dem Landkreis entstehen maximal Sachkosten für die vorbereitenden Maßnahmen.

 

2.     Mit Datum vom 03.12.2014 ist ein Zuwendungsbescheid über 131.600 € zum För­derantrag auf „Einrichtung einer Stelle zur fachlich-inhaltlichen Unterstützung der Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts für den Zuständigkeitsbereich des Landkreises Coburg“ eingegangen. Dies entspricht einer Förderung von 65 %. Das Förderprojekt werde gemäß Bescheid am 01.04.2015 beginnen.

 

Am 22.12.2014 werden Vorstellungsgespräche für den/die Klimaschutzmanager/in stattfinden.

 

Auf die Stellenausschreibung sind 65 Bewerbungen aus dem gesamten Bundesgebiet eingegangen.

 

3.    Der Sitzungskalender für das Jahr 2015 ist im Gremieninformationssystem eingestellt.

 

 

4.    In der 5. Sitzung des Kreistages am 30.10.2014 ist der Zweckverband „Alte Schäferei – Gerätemuseum Ahorn“ gegründet worden. Landrat Michael Busch verliest die Besetzung des Zweckverbandes:

 

Ordentliches Mitglied	Stellvertreter
Landrat Michael Busch  (zugleich auch Zweckverbandsvorsitzender)	KR Rainer Mattern
KRin Elke Protzmann	KR Günter Benning
KR Rolf Rosenbauer	KR Rainer Marr
KRin Ulrike Gunsenheimer	KR Thomas Lesch
KRin Ute Florschütz	KRin Alexandra Kemnitzer
KR Christian Gunsenheimer	KR Michael Fischer
KR Bernd Lauterbach	KR Thomas Büchner
KR Markus Mönch	KR Udo Döhler
KR Dr. Bernd Wicklein	KR Udo Döhler

 

Informativ:

 

Bürgermeister Martin Finzel (Gemeinde Ahorn)	Herr Wolfgang Beyer (Gemeinde Ahorn)
Herr Udo Bohl (Gemeinde Ahorn)	Herr Werner Gundermann (Gemeinde Ahorn)
Frau Gabriele Jahn (Gemeinde Ahorn)	Herr Matthias Aust (Gemeinde Ahorn)
Herr Wolfgang Dultz (Förderv. Gerätemuseum)	Herr Ernst Kienel (Förderv. Gerätemuseum)

 

5.     Mit Schreiben vom 16.12.2014 wird Kreisrat Hendrik Dressel vom Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration, zum ehrenamt­lichen Richter der Kammer für Sozialhilfe und Asylbewerberleistungen beim Sozialge­richt Bayreuth, mit Wirkung vom 01.02.2015 auf fünf Jahre berufen.

 

6.     Für das Stipendiaten Programm „Studierende der Humanmedizin“ sind von neun Bewerbern fünf ausgewählt worden.

 

Berichterstatter: Manfred Schilling

 

7.     Bau der 380 kV-Leitung von Altenfeld-Landesgrenze-Redwitz

 

Von der Firma Tennet TSO GmbH ist dem Landkreis Coburg im November 2014 eine Ent­schädigungsvereinbarung, Eigentümerzustimmungen zur temporären Inanspruchnahme von Wegen und (De-) Montageflächen, sowie Verträge über die Bestellung einer be­schränkt persönlichen Dienstbarkeit für die Nutzung bzw. Überspannung von Landkreis­grundstücken zur Unterschrift vorgelegt worden.

Die vorgelegten Unterlagen wurden nicht unterzeichnet, da ein Kreistagsbeschluss vom 14.12.2006 „den Neubau einer 380-kV-Leitung durch das Coburger Land“ ablehnt. Dieser Grundsatzbeschluss wurde außerdem in der KT-Sitzung am 08.11.2007 nochmals bekräf­tigt.