Beschluss:
Dem Kreistag wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Landkreis Coburg schlägt für das Sozialgericht Bayreuth als ehrenamtlichen Richter für die Amtszeit ab 01.02.2015 folgende Person vor:
Herrn Hendrik Dressel, Am Roten Brunnen 1, 96145 Seßlach
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 16.06.2014 hat das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration um eine Vorschlagsliste der im Jahr 2015 zu berufenden ehrenamtlichen Richter für das Sozialgericht Bayreuth gebeten.
Es handelt sich dabei um eine Person. Die Funktion wird in der Amtszeit 01.01.2010 bis 31.01.2015 vom ehemaligen Kreisrat und Bürgermeister a. D. Klaus Forkel aus Lautertal ausgeübt. Für die neue Amtszeit ab 01.02.2015 ist wieder eine Person zu benennen.
Die Fraktionen im Kreistag Coburg wurden mit Schreiben vom 31. Juli 2014 gebeten, sich auf einen Vorschlag zu verständigen, wobei aufgrund der Besetzungsmodalitäten nach Hare-Niemeyer der CSU/LV-Fraktion die Benennung zusteht. Fraktionsvorsitzender Rainer Mattern teilte am 05.09.2014 mit, dass in Abstimmung mit den weiteren Fraktionen für das Amt eines ehrenamtlichen Richters beim Sozialgericht Bayreuth
Kreisrat und
Bürgermeister a. D.
vorgeschlagen wird. Die Voraussetzungen zur Berufung eines ehrenamtlichen Richters beim Sozialgericht Bayreuth sind erfüllt. Etwaige Hinderungsgründe liegen nicht vor.