Beschluss:

 

Der Kreis- und Strategieausschuss nimmt Kenntnis vom wesentlichen Inhalt der Jahresrechnung 2013 des Landkreises Coburg.

 

Die Jahresrechnung ist samt Rechenschaftsbericht und Anlagen dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu übergeben.

 

Sachverhalt:

 

Nach Art. 88 Abs. 2 der Landkreisordnung ist die Jahresrechnung dem Kreis- und Strategie-ausschuss vorzulegen. An diese Vorlage hat sich die örtliche Prüfung anzuschließen (Art. 89 Abs. 1 LKrO). Diese obliegt dem Rechnungsprüfungsausschuss, der zu dieser Arbeit Sachverständige hinzuziehen kann. Nach Abschluss der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Kreistag die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Zunächst geht es also um die Vorlage im Kreis- und Strategieausschuss.

 

Gekürzt stellt sich die Jahresrechnung 2013 wie folgt dar:

 

Verwaltungshaushalt

Haushaltsansatz

Rechnungsergebnis

 

Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	62.220.000,00 €	63.048.363,18 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	2.350.000,00 €	2.353.291,36 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft	380.000,00 €	0,00 €
./. Abgang alte Kasseneinnahmereste	0,00 €	./. 1,35 €
Summe Soll-Einnahmen	64.950.000,00 €	65.401.653,19 €

 

Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben	62.065.000,00 €	60.247.251,40 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Überschuss Verwaltungshaushalt)	2.885.000,00 €	5.181.588,30 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Sonderrücklage Abfallwirtschaft)	0,00 €	100.000,00 €
Bildung neuer Haushaltsausgabereste	0,00 €	30.228,54 €
./. Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00 €	./. 156.965,05 €
./. Abgang alte Kassenausgabereste	0,00 €	./. 450,00 €
Summe Soll-Ausgaben	64.950.000,00 €	65.401.653,19 €

 

 

Vermögenshaushalt

Haushaltsansatz

Rechnungsergebnis

 

Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	5.110.000,00 €	2.758.319,36 €
Entnahme allgemeine Rücklage	3.000.000,00 €	2.353.291,36 €
Entnahme Sonderrücklage Abfallwirtschaft	380.000,00 €	0,00 €
Entnahme Sonderrücklage Realschule Coburg II	500.000,00 €	0,00 €
Kreditaufnahmen (ohne Umschuldung)	7.100.000,00 €	6.415.000,00 €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die allgemeine Rücklage	2.885.000,00 €	5.181.588,30 €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die Sonderrücklage Abfallwirtschaft	0,00 €	100.000,00 €
Bildung neuer Haushaltseinnahmereste	0,00 €	400.000,00 €
Summe Soll-Einnahmen	18.975.000,00 €	17.208.199,02 €

 

Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben		16.245.000,00 €		10.117.156,32 €
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage		2.350.000,00 €		2.353.291,36 €
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft		380.000,00 €		0,00 €
Zuführung allgemeine Rücklage		0,00 €		1.718.034,85 €
Zuführung Bausparvertrag		0,00 €		47.640,00 €
Zuführung Sonderrücklage Abfallwirtschaft		0,00 €		100.000,00 €
neue Haushaltsausgabereste		0,00 €		3.091.251,65 €
./. Abgang alte Haushaltsausgabereste		0,00 €		./. 218.943,61 €
./. Abgang alte Kassenausgabereste		0,00 €		./. 231,55 €
Summe Soll-Ausgaben		18.975.000,00 €		17.208.199,02 €

 

Die vorstehenden Zahlen der Jahresrechnung 2013 werden zusammengefasst wie folgt erläutert:

 

a)        Verwaltungshaushalt

Die Summen der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben betragen jeweils 65.401.653,19 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 64.950.000 € um rund 452.000 € bzw. 0,70 v. H. überschritten.

 

Infolge der günstigen Entwicklung des Gebührenhaushaltes Abfallwirtschaft (insbesondere geringere Nachsorgekosten für die Deponie Blumenrod und höherer Altpapiererlöse) konnte auf die mit 380.000 € veranschlagte Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft völlig verzichtet werden. Darüber hinaus war sogar eine außerplanmäßige Zuführung an die Sonderrücklage zur künftigen Stabilisierung des Gebührenhaushaltes in Höhe von 100.000 € möglich.

 

Die mit 2.350.000 € veranschlagte Rückführung des Überschusses des Verwaltungshaushaltes aus 2012 wurde mit 2.353.291,36 € in vollem Umfang in Anspruch genommen und über den Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage dem Verwaltungshaushalt 2013 zur Stabilisierung des Kreisumlagenhebesatzes wieder zugeführt.

 

Infolge der stark verbesserten Einnahme- und Ausgabesituation konnten sogar 5.181.588,30 € als Überschuss dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Damit wurde der Haushaltsansatz von 2.885.000 € um knapp 2.300.000 €, die Mindestzuführung sogar um rund 3.350.000 € überschritten. Diese erfreuliche Entwicklung ist im Wesentlichen auf höhere Erstattungen und Zuweisungen bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb sowie auf geringere Aufwendungen für die Schulen zurückzuführen.

 

b)        Vermögenshaushalt

Die Summe der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben beträgt jeweils 17.208.199,02 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 18.975.000 € um rund 1.765.000 € bzw. 9,31 v. H. unterschritten.

 

Obwohl ein Teil der für 2013 vorgesehen Investitionen wegen der späten Bewilligung teilweise auf 2014 verschoben werden mussten, wurden dennoch die Einnahme- und Ausgabeansätze insgesamt nahezu erreicht. Dies ist im Wesentlichen auf die Bildung größerer Haushaltsausgabereste von über 3 Mio. € zurückzuführen.

 

Die mit 7.100.000 € eingeräumte Kreditermächtigung wurde bis zum Jahresende 2013 lediglich mit 3.660.000 € in Anspruch genommen. Hinzu kommt allerdings noch ein im Zuge des Jahresabschlusses 2013 gebildeter Haushaltseinnahmerest über 400.000 €.

 

Obwohl auf die mit 500.000 € veranschlagte Entnahme aus der Sonderrücklage Realschule Coburg II völlig verzichtet wurde, wurde im Vermögenshaushalt ein außerplanmäßiger Überschuss von 1.718.034,85 € erwirtschaftet, der der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. Im Wesentlichen ist dies auf die höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt zurückzuführen.

 

c)         Rücklagen, Schulden

Der Bestand der allgemeinen Rücklage einschl. des Bausparguthabens, der zum 31. Dezember 2012 noch rund 3.413.000 € betragen hatte, verringert sich zum 31. Dezember 2013 trotz des außerplanmäßigen Überschusses in 2013 von rund 1.718.000 € wegen der Rückführung des Überschusses aus 2012 in Höhe von rund 2.353.000 € auf rund 2.825.000 €. Die Sonderrücklage Abfallwirtschaft weist zum Jahresende 2013 einen Bestand von 1.800.000 €, die Sonderrücklage Staatliche Realschule Coburg II einen Bestand von 500.000 € aus.

 

Zum 31. Dezember 2012 betrug der Schuldenstand insgesamt rund 24.729.000 €. Im Haushaltsjahr 2013 wurden neue Kredite in Höhe von 3.660.000 € aufgenommen. Getilgt wurden in 2013 1.757.668 €. Demnach beläuft sich der Schuldenstand zum 31. Dezember 2013 auf nunmehr rund 26.631.000 €. Diese Verschuldung entspricht 306 €/Einwohner (Landesdurchschnitt 239 €).