1.    ICE-Systemhalt Coburg und Lückenschluss

 

Landrat Michael Busch verliest die Mitteilung ICE-Systemhalt-Coburg und Lückenschluss:

 

„Am 26. Mai 2014 fand auf Einladung der IHK zu Coburg ein Arbeitsgespräch zum Thema ICE-Systemhalt in Coburg statt. Die Terminansetzung der IHK hatte dazu geführt, dass die Besprechung ohne einen Vertreter des Landkreises abgehalten wurde, weil bei uns die Sitzung des Ausschusses für Jugend und Familie stattfand.

 

Das später übermittelte Protokoll berichtet davon, dass die IHK zu Coburg gemeinsam mit Stadt und Landkreis Coburg ein Gutachten zur Ermittlung des Fahrgastpotenzials für einen zweistündigen ICE-Systemhalt beauftragen will. Die Kosten für dieses Gutachten lägen bei rund 120.000,- €. Die IHK zu Coburg habe dazu bereits belastbare Angebote eingeholt. Es sollen weitere finanzielle Unterstützer, vornehmlich die Kommunen aus dem Einzugsgebiet, angesprochen werden.

 

Inhalt des Gutachtens soll eine seriöse Potentialanalyse des Fahrgastaufkommens unter Berücksichtigung der Räume Coburg, Kronach, Lichtenfels, Bayreuth, Haßberge, Südthüringen sein, nachdem die zugrunde gelegten Fahrgastzahlen der Deutschen Bahn für einen ICE-Halt in Coburg von Experteneinschätzungen erheblich abweichen.

 

Ziel sei eine fachlich fundierte Darstellung des wirtschaftlich angemessenen Fahrgastpotentials am Standort Coburg zu bekommen, mit der ein zukünftiger ICE-Systemhalt in Coburg begründet werden kann.

 

Laut Protokoll der Besprechung müssten die Gremien von Stadt und Land bezüglich der Mitfinanzierung Beschlüsse fassen. Der Coburger Oberbürgermeister werde dem Stadtrat zeitnah einen Beschlussvorschlag unterbreiten und sich mit mir ins Benehmen setzen.

Das Protokoll der Besprechung enthält noch keine Informationen zu einem Finanzierungsschlüssel. Die Informationen aus der Stadt Coburg zu deren Vorgehen stehen momentan noch aus.

 

[01.07.2014: Anruf Martin Schmitz bei Herrn Schnabel, da die Initiatoren sich in den 5 Wochen seit dem Treffen nicht beim Landrat gemeldet haben.
à Zielvorstellung für Finanzierungsplan des Gutachtens:

Freistaat Bayern       30.000,-

Freistaat Thüringen   30.000,-

IHK zu Coburg         10.000,-

IHK Südthüringen     10.000,-

Stadt Coburg           10.000,-

Landkreis Coburg      10.000,-

Kommunalnachbarn (u.a.)   20.000,-]

 

Ich möchte schon jetzt die Mitglieder des Kreis- und Strategieausschusses vorsorglich informieren, dass wohl in naher Zukunft eine Entscheidung zu einer finanziellen Beteiligung des Landkreises in der Größenordnung von 10.000,- € ansteht. Wenn der von uns fernmündlich erfragte Finanzierungsplan verifiziert ist, könnten wir das Thema auf die nächste Sitzung des Kreistages für die notwendige Beschlussfassung nehmen.

 

Ich habe mich derweil bereits intern mit unserer Fachebene zu dem Themenkomplex ausgetauscht, nachdem ja auch in anderen Infrastrukturbereichen, wie den Schienenlückenschluss, immer einmal wieder Bewegung in die Gesamtthematik kommt.

 

Wir sind darauf bedacht, dass die Gesamtstrategie überzeugend bleibt und den größtmöglichen Erfolg zur Sicherung eines leistungsfähigen Schienenpersonenverkehrs für unsere Bevölkerung erwarten lässt.

 

Denn wie sagt das Sprichwort schon: „Der Bau von Luftschlössern kostet nicht, aber ihre Zerstörung ist sehr teuer!“

 

Ich gebe hiermit also meinen Informationsstand aus den von der IHK schriftlich übermittelten Unterlagen weiter. Ich gehe laut Protokoll davon aus, dass man in dieser für unsere Region so wichtigen Angelegenheit noch einmal persönlich auf mich zukommt, damit 6 Wochen nach der Besprechung endlich auch Nägel mit Köpfen gemacht werden können.

 

Wir im Landkreis werden das Thema weiter fachlich im zuständigen Ausschuss begleiten und falls nötig auch kurzfristig auf die Agenda des Kreistages setzen.

 

Auch wenn ich heute nur mit vagen Informationen dienen kann, sollte es Ihnen in den KT-Fraktionen schon einmal möglich sein, sich zu einer Mitfinanzierung eines solchen Gutachtens strategisch zu befassen.“

 

 

2.    Beitritt des Landkreises Coburg zum Verein "Europäische Metropolregion Nürnberg e.V."

 

Herr Landrat Busch teilt mit, dass ein Beitritt des Landkreises Coburg zum Verein „Europäische-Metropolregion Nürnberg e. V. beabsichtigt werde. Ein entsprechender Beschluss werde in der Sitzung des Kreistages am 24.07.2014 gefasst.

 

 

3.    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 des Landkreises Coburg:

 

Am 23.05.2014 sei die Genehmigung der Regierung von Oberfranken eingegangen. Gerhard Lehrfeld verliest einige Abschnitte aus dem Schreiben.

 

Die Genehmigung wird als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt und im Gremieninformationssystem zur Verfügung gestellt.