Hans-Joachim Knauer berichtet:

 

1.    Kreisstraße CO 16;

Ausbau der OD Oberelldorf (Altdorf)

Die Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt Seßlach wurde öffentlich ausgeschrieben und am 08.11.2013 an die Fa. Strabag aus Eisfeld vergeben. Das Ausschreibungsergebnis liegt im Kostenrahmen. Am 10.06.2014 wurde mit den Bauarbeiten begonnen und zurzeit der Abwasserkanal verlegt. Voraussichtliche Bauzeit der Gesamtmaßnahme bis Ende Oktober 2014.

 

2.    Kreisstraße CO 27;

Stützmauer in Oberlauter

Mit den Bauarbeiten wurde am 03.03.2014 begonnen. Die Bauarbeiten liegen bisher, trotz Überflutung der Baustelle am 26.04.2014 durch die starken Regenfälle, sehr gut im Zeitplan. Ab Juli kann auf Grund der Sommerreisezeit (die CO 27 ist Bedarfsumleitungsstrecke der BAB A 73) nicht mehr unter Vollsperrung gearbeitet werden. Es wird dann mit einer halbseitigen Verkehrsführung unter Ampelbetrieb weiter gearbeitet. In dieser Zeit wird dann auch das gemeindliche Brückenbauwerk erstellt. Ab Mitte September darf wieder unter Vollsperrung gearbeitet werden. Durch die Baumaßnahme des Staates an der Staatsstraße 2206 ist der Landkreis allerdings gezwungen eine neue Umleitung für den überörtlichen Verkehr und die Bedarfsumleitung der Autobahn auszuschildern. In dieser Zeit werden dann die letzten 40 Meter der Stützmauer gebaut.

 

Mehrkosten kommen auf den Landkreis durch den Hochwasserschaden am 26.04.2014 in Höhe von ca. 2.500 Euro zu.

 

 

3.    Kreisstraße CO 11;

Ortsdurchfahrt Neustadt bei Coburg, Austraße, BA II

An der beschränkten Ausschreibung beteiligten sich insgesamt 7 der 9 eingeladenen Firmen. Nach erfolgter Wertung erwies sich das Angebot der Firma Viktor Haschke Bau GmbH aus Bad Königshofen als das günstigste und wirtschaftlichste und deshalb am 15.05.2014 der Auftrag erteilt. Das Ausschreibungsergebnis liegt im Kostenrahmen.

 

Die Baueinweisung mit der beauftragten Firma und der Stadt Neustadt fand bereits statt. Mit den Straßenbauarbeiten wird unter Absprache aller Beteiligten am 21.07.2014 begonnen

 

Derzeit erfolgen seitens der Stadt Sanierungsmaßnahmen am Kanalsystem.

Die Baumaßnahme soll bis zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein.

 

Dieter Pillmann und Alexander Grau berichten:

 

1.    Entwicklungsstand der Baumaßnahme „Erweiterungsbau des Landratsamtes“ mit Power Point Präsentation durch Alexander Grau (Anlage 1)

 

2.    Beantwortung des Schreibens (Anlage 2) von Frau Schubart-Eisenhardt vom 23.05.2014

 

zu 1.

Die Stadt Coburg (Oberbürgermeister Norbert Kastner), der Freistaat Bayern (Landrat Michael Busch) und der Landkreis Coburg (Stellvertreterin des Landrats Elke Protzmann) haben am 15.04.2013 einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Errichtung und zum Betrieb einer gemeinsamen Kfz.-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde geschlossen.

 

Sollte dieser Vertrag von einer Seite nicht eingehalten werden, entsteht ein Schadenersatzanspruch.

 

Der Stadtrat hat zwischenzeitlich am 24.04.2014 einstimmig dem Vertragsabschluss zugestimmt. Der Vertrag liegt unterschriftsreif vor.

 

zu 2.

Der Zuschussantrag ist gestellt und bewilligt. Die Auszahlung erfolgt nach Abschluss der Maßnahme, Aufnahme des Betriebs und Vorlage eines Verwendungsnachweises.

 

Die Frage einer Rückforderung stellt sich somit nicht.

 

zu 3. und 7.

Mit dem Job Center Coburg Land (JCCL) gibt es einen Vertrag vom 06.03.2013, der den Umzug des JCCL auf die Lauterer Höhe zulässt (Landrat Michael Busch und der Geschäftsführer des JCCL Stefan Ziegmann).

 

Ein Mietvertrag regelt die Modalitäten der Nutzung. Der Mietvertrag ist unterschriftsreif ausgehandelt und besprochen. Die Unterschriften wurden mit Datum vom 24.06.2014 unter den Vertrag gesetzt.

 

zu 4. und 5. und 6.

Entfällt, da beide Partner ihre Verpflichtungen aus den Vorverträgen erfüllen werden.