Sitzung: 26.06.2014 Bauausschuss
Hans-Joachim Knauer berichtet:
1.
Kreisstraße CO 16;
Ausbau
der OD Oberelldorf (Altdorf)
Die Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt
Seßlach wurde öffentlich ausgeschrieben und am 08.11.2013 an die Fa. Strabag
aus Eisfeld vergeben. Das Ausschreibungsergebnis liegt im Kostenrahmen. Am
10.06.2014 wurde mit den Bauarbeiten begonnen und zurzeit der Abwasserkanal
verlegt. Voraussichtliche Bauzeit der Gesamtmaßnahme bis Ende Oktober 2014.
2.
Kreisstraße CO 27;
Stützmauer
in Oberlauter
Mit den Bauarbeiten wurde am 03.03.2014
begonnen. Die Bauarbeiten liegen bisher, trotz Überflutung der Baustelle am
26.04.2014 durch die starken Regenfälle, sehr gut im Zeitplan. Ab Juli kann auf
Grund der Sommerreisezeit (die CO 27 ist Bedarfsumleitungsstrecke der BAB A 73)
nicht mehr unter Vollsperrung gearbeitet werden. Es wird dann mit einer
halbseitigen Verkehrsführung unter Ampelbetrieb weiter gearbeitet. In dieser
Zeit wird dann auch das gemeindliche Brückenbauwerk erstellt. Ab Mitte
September darf wieder unter Vollsperrung gearbeitet werden. Durch die
Baumaßnahme des Staates an der Staatsstraße 2206 ist der Landkreis allerdings
gezwungen eine neue Umleitung für den überörtlichen Verkehr und die
Bedarfsumleitung der Autobahn auszuschildern. In dieser Zeit werden dann die
letzten 40 Meter der Stützmauer gebaut.
Mehrkosten kommen auf den Landkreis durch den
Hochwasserschaden am 26.04.2014 in Höhe von ca. 2.500 Euro zu.
3.
Kreisstraße CO 11;
Ortsdurchfahrt Neustadt bei Coburg, Austraße,
BA II
An der beschränkten Ausschreibung beteiligten
sich insgesamt 7 der 9 eingeladenen Firmen. Nach erfolgter Wertung erwies sich
das Angebot der Firma Viktor Haschke Bau GmbH aus Bad Königshofen als das
günstigste und wirtschaftlichste und deshalb am
Die Baueinweisung mit der beauftragten Firma
und der Stadt Neustadt fand bereits statt. Mit den Straßenbauarbeiten wird
unter Absprache aller Beteiligten am 21.07.2014 begonnen
Derzeit erfolgen seitens der Stadt
Sanierungsmaßnahmen am Kanalsystem.
Die Baumaßnahme soll bis zum Ende der
Sommerferien abgeschlossen sein.
Dieter Pillmann und Alexander Grau berichten:
1.
Entwicklungsstand der Baumaßnahme „Erweiterungsbau des Landratsamtes“
mit Power Point Präsentation durch Alexander Grau (Anlage 1)
2.
Beantwortung des Schreibens (Anlage 2) von
Frau Schubart-Eisenhardt vom 23.05.2014
zu 1.
Die Stadt Coburg (Oberbürgermeister Norbert
Kastner), der Freistaat Bayern (Landrat Michael Busch) und der Landkreis Coburg
(Stellvertreterin des Landrats Elke Protzmann) haben am 15.04.2013 einen
öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Errichtung und zum Betrieb einer gemeinsamen
Kfz.-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde geschlossen.
Sollte dieser Vertrag von einer Seite nicht
eingehalten werden, entsteht ein Schadenersatzanspruch.
Der Stadtrat hat zwischenzeitlich am
24.04.2014 einstimmig dem Vertragsabschluss zugestimmt. Der Vertrag liegt
unterschriftsreif vor.
zu 2.
Der Zuschussantrag ist gestellt und
bewilligt. Die Auszahlung erfolgt nach Abschluss der Maßnahme, Aufnahme des
Betriebs und Vorlage eines Verwendungsnachweises.
Die Frage einer Rückforderung stellt sich
somit nicht.
zu 3. und 7.
Mit dem Job Center Coburg Land (JCCL) gibt
es einen Vertrag vom 06.03.2013, der den Umzug des JCCL auf die Lauterer Höhe
zulässt (Landrat Michael Busch und der Geschäftsführer des JCCL Stefan Ziegmann).
Ein Mietvertrag regelt die Modalitäten der
Nutzung. Der Mietvertrag ist unterschriftsreif ausgehandelt und besprochen. Die
Unterschriften wurden mit Datum vom 24.06.2014 unter den Vertrag gesetzt.
zu 4. und 5. und 6.
Entfällt, da beide Partner ihre Verpflichtungen
aus den Vorverträgen erfüllen werden.