Beschluss: Kenntnis genommen

Landrat Michael Busch vereidigt 16 von 18 neu gewählten Kreisräten. Hermann Bühling und Axel Dorscht haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt. Die Eidesleistung für die Kreisräte, die im Anschluss an ihre Amtszeit wieder gewählt wurden, entfällt (Art. 24 Abs.4 Satz 6 LKrO).

 

Nach Hinweis auf die Bedeutung der Wahl spricht er in feierlicher Form die nachstehende Eidesformel vor, die von den neu gewählten Kreisräten nachgesprochen wird:

 

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

 

Über die Vereidigung der 16 neuen Kreistagsmitglieder wird je eine Niederschrift gefertigt und von den vereidigten Kreisräten und dem Vorsitzenden unterzeichnet.

 

 

Nach der Vereidigung gratuliert Landrat Michael Busch im Namen aller Kolleginnen und Kollegen Kreisrätin Gisela Böhnel und Kreisrat Bernd Lauterbach zum Geburtstag und überreicht eine Aufmerksamkeit.