Gerhard Lehrfeld gibt bekannt:

 

1.         Kreisstraßen CO 17 und CO 27 in Lautertal;

Geh- und Radwege

Mit Schreiben vom 20.11.2013 bat die Gemeinde Lautertal um Einplanung des Baues der Geh- und Radwege in Lautertal für 2014.

Nach der vom Bauausschuss am 21.11.2013 beschlossenen überarbeiteten Prioritätenliste sind die Baumaßnahmen für 2018 ff eingeplant. Im Übrigen setzt ein Bau in 2014 voraus, dass eine GVFG-Mittelplanung bereits in 2013 hätte erfolgen müssen, was aber nicht geschehen ist. Die Maßnahmen wären frühestens 2015 möglich, wenn noch in 2014 ein entsprechender Antrag auf Mitteleinplanung für 2015 erfolgt.

 

2.         Kreisstraße CO 27;

Stützmauer in Oberlauter

Für den Bau der Stützmauer auf der CO 27 in Oberlauter ist am 02.01.2014 der Zuwendungsbescheid eingegangen. Demnach erhalten wir bei Gesamtkosten von 936.000 € eine Zuwendung nach GVFG von 415.000 € und nach FAG von 80.000 €, somit insgesamt 495.000 €. Eigenmittel dadurch 441.000 €. Veranschlagt sind Zuwendungen über insgesamt 605.000 € Der Grund für die geringeren Zuweisungen liegt darin, dass uns von der Ablöse Bund über 372.000 € bei der seinerzeitigen Umstufung der B 4 alt ein Teil angerechnet wird. Von diesen 372.000 € sind rd. 59.000 € derzeit noch nicht verausgabt und stehen als HAR noch zur Verfügung. Diesen Betrag wollen wir durch eine entsprechende Umbuchung noch dieser Baumaßnahme gut bringen, so dass lediglich von einem Eigenanteil von ca. 387.000 € ausgegangen werden kann.

 

3.         Kreisstraße CO 13 Ebersdorf bei Coburg;

Grunderwerb, Kreuzungsvereinbarung und Verlegung der Gasleitung

Die Grunderwerbsverhandlungen mit allen 44 betroffenen Anliegern und deren 118 betroffenen Grundstücken sind allesamt durch schriftliche Grunderwerbsvereinbarungen abgeschlossen. In den nächsten Wochen werden die Vereinbarungen notariell beurkundet. Der Notar ist bereits damit beauftragt.

 

Die vom Landrat Michael Busch und Bürgermeister Bernd Reisenweber am 22.01.2014 unterzeichnete Kreuzungsvereinbarung mit der Bahn wurde am 29.01.2014 von den Vertretern der Bahn gegengezeichnet. Demnach beteiligen sich Bund und Bahn mit jeweils rd. 4.644.000 €. Seitens der Bahn wird noch eine Genehmigung des Eisenbahnbundesamtes erforderlich, die bereits beantragt ist. Erst wenn diese vorliegt (Dauer 4-6 Wochen) kann von uns über die Regierung von Oberfranken und die Oberste Baubehörde in München die Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums in Berlin beantragt werden. Auch kann erst dann ein entsprechender Bewilligungsantrag für eine GVFG-Förderung bei der Regierung gestellt werden.

 

Mit der Gemeinde Ebersdorf b. Coburg und der Weber GmbH wurde am 20.12.2013 eine Vereinbarung über die gemeinsame Verlegung der Gasleitung getroffen. Gesamtträger des Vorhabens ist die Weber GmbH. Die auf den Landkreis Coburg entfallenden Kosten belaufen sich auf ca. 340.000 € + MWSt. Der Auftrag für die Verlegung ist bereits erteilt. Demnächst muss bereits eine Abschlagszahlung über die Hälfte (170.000 €) geleistet werden.

 

Auch ist die Verlegung des Lichtwellenleiterkabels bereits in die Wege geleitet.

 

Wann mit den eigentlichen Bauarbeiten begonnen wird, wird vom Eingang des Bewilligungsbescheides abhängig und von der Zustimmung vom Bund.