Sitzung: 19.12.2013 Kreistag
1. Präsentation
der neuen Internetseite des Landkreises Coburg
Matthias Aust präsentiert die neu gestaltete Internet Seite des Landkreises Coburg. Diese soll Anfang 2014 online gehen.
Berichterstatter zu Punkt 2 bis 4: Landrat Michael Busch
2. CO
13 – Sachstandsbericht
Im Bereich der künftigen Trasse befindet sich eine Gashochdruckleitung und
ein Lichtwellenleiterkabel. Beide Leitungen müssen verlegt werden, damit die
Baumaßnahme beginnen kann. Die Vereinbarung zwischen der Weber GmbH, Gemeinde
Ebersdorf b. Coburg und dem Landkreis Coburg wird am Freitag, 20.12.2013, im
Rathaus der Gemeine Ebersdorf b. Coburg unterzeichnet. Die Kostenübernahmeerklärung
(Auftragsvergabe der Leitungsverlegungen) kann erteilt werden.
3. Sitzungskalender
2014
Der Sitzungskalender für das Jahr 2014 liegt aus und ist im
Gremieninformationssystem eingestellt.
4. EFRE
Bewerbungsverfahren
Landrat Michael Busch erklärt, dass das Regionalmanagement und die
Wirtschaftsförderung das Bewerbungsverfahren koordinieren. Die teilnehmenden
Städte und Gemeinden haben sich auf die Leitkommune Stadt Coburg geeinigt. Die
Zusage über ein weiteres Verfahren von der Regierung von Oberfranken wird bis
zum 31.01.2014 erwartet.
Berichterstatter zu Punkt 5 bis 8: Gerhard Lehrfeld
5. Gemeinsame
Kfz und Zulassungsstelle
Die Regierung von Oberfranken bewilligte mit Schreiben vom 24.10.2013 dem Landkreis Coburg und der Stadt Coburg für die Zusammenlegung der Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörden einen Betrag in Höhe von 60.000 €.
6. Bezirksumlage
2013
Der Hebesatz wird um 1,3 Punkten von 20,7 Punkten auf 19,4 Punkten gesenkt.
Infolge Umlagesteigerung beträgt die Einsparung von 2013 auf 2014 lediglich 234.874 €.
7. Schlüsselzuweisung
2013
Für das Jahr 2014 werde der Landkreis Coburg voraussichtlich eine Schlüsselzuweisung von 12.138.928 € erhalten. Das seien rund 717.944 € mehr als in 2013.
8. Krankenhausumlage
Der Bescheid für die Krankenhausumlage ist am 17.12.2013 eingegangen. Die Krankenhausumlage für den Landkreis Coburg wird für das Haushaltsjahr 2014 auf 1.576.716 € festgesetzt. Das ist eine Mehrung von 308.300 € bzw. 24,3 % gegenüber dem Jahr 2013.