Beschluss:
Der Landkreis Coburg tritt dem neu
zu gründenden Verein zur touristischen Zusammenarbeit mit der Stadt Coburg und
dem Landkreis Lichtenfels sowie umliegenden Kommunen, Wirtschaftskammern und
touristischen Leistungsträgern bei.
Grundlage des Beitritts ist die
beiliegende Vereinssatzung.
Sachverhalt:
Die Gesamtthematik der
Reorganisation des Tourismusmarketing wird bereits seit dem Jahr 2012 intensiv
durch die Kreispolitik und die Wirtschaftsförderung behandelt und aktiv
mitgestaltet. In mehreren Sitzungen der Kreisgremien und des Fachausschusses
wurde das Thema seither behandelt.
Richtungweisend hatte der
Kreistag des Landkreises Coburg bereits am 02.05.2013 einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
- Die strukturelle Neuordnung des Tourismusmarketing wird in der
vorgestellten Variante für richtig befunden. Der Landkreis Coburg soll
seine Aktivitäten im Bereich des Tourismusmarketings auf die neue Organisationsform eines
Tourismusmarketingvereins konzentrieren.
- Ausdrücklich begrüßt wird die Absicht der Nachbarn aus dem
Landkreis Sonneberg, sich dem neu zu gründenden Tourismusmarketingverein
„auf Augenhöhe“ anzuschließen. In diesem Sinne soll die Schaffung einer
überregionalen Tourismusdestination „Vom Rennsteig bis zum Main“ nach
Möglichkeit umgesetzt werden.
- Der Finanzmitteleinsatz bzw. der Jahresetat des Landkreises Coburg
für die Tourismusförderung soll die bisherigen Haushaltsansätze (rd.
250.000,- €/a plus Gestellung der Kosten für eine touristische Fachkraft)
in den nächsten drei Jahren jeweils nicht überschreiten.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die
vorgestellte Entwurfsfassung für einen Tourismusmarketingverein mit den
Kooperationspartnern zu fixieren. Auf ihrer Basis wird der Landrat in der
Folge ermächtigt, den Vereinsbeitritt des Landkreises Coburg vorzubereiten
und zu vollziehen.
- Im Zuge der Neuorganisation und
Konzentration der Tourismusaktivitäten des Landkreises auf den
Tourismusmarketingverein wird der Landrat ermächtigt, die
Zweckvereinbarung über die Förderung des Tourismus in Stadt und Landkreis
vom 01.07.2008 aufzukündigen.“
In Bezug auf die
zwischenzeitliche Entwicklung wird der Kreispolitik nochmals (die
Wirtschaftsförderung informierte zuletzt die Mitglieder des Ausschusses für
Landkreisentwicklung und Wirtschaftsfragen in der Sitzung am 18.07.2013) zur
Kenntnis gegeben, dass der Landkreis Sonneberg seine Beteiligungsabsicht an der
neuen touristischen Zusammenarbeit mit Schreiben vom 09.07.2013 aus rein
finanziellen Gründen abgesagt hat.
Unabhängig davon hat die
Kreis-Wirtschaftsförderung dem Auftrag der Kreispolitik entsprechend die
Neuorganisation der touristischen Zusammenarbeit konsequent auf der Fachebene
vorangetrieben:
a)
Zusammen mit den
Kooperationspartnern aus der Stadt Coburg und dem Landkreis Lichtenfels wurde
die notwendige Vereinssatzung präzisiert, abgestimmt und in ein
entscheidungsreifes Entwurfsstadium gebracht. Die Vereinssatzung wird in der
hier vorliegenden Form von den Entscheidungsinstanzen aller großen
Kooperationspartner beschlossen.
b)
Gleichzeitig
entwickelt wurden die Entwürfe der Geschäftsordnungen für den zukünftigen
regionalen Tourismusausschuss sowie für die Geschäftsführung des zukünftigen
Vereins. Beide werden der Kreispolitik zusammen mit dem Entwurf der
Beitragsordnung des zukünftigen Vereins hier zur Kenntnis gegeben.
c)
In der Folge der
bedauerlichen Absage des Landkreises Sonneberg hat die Landkreisverwaltung
Gespräche mit einzelnen Thüringer Städten/Gemeinden, wie z.B. der Stadt
Sonneberg, Steinach und Lauscha geführt. Hier ist eine erfreuliche Tendenz zu
vermelden, nach der die Amtsführungen in den jeweiligen Rathäusern eine
Beteiligung am neuen Tourismusverein planen.
Der Stadtrat der Stadt Coburg
hat sowohl dem hier vorgelegten Satzungsentwurf als auch den Entwürfen der
Geschäftsordnungen und der Beitragsordnung in seiner Sitzung am 26.09.2013
bereits zugestimmt. Einstimmig wurde von diesem wichtigen Kooperationspartner
beschlossen, dass der Oberbürgermeister mit der Unterzeichnung der Satzung in
der Gründungsversammlung beauftragt wird.
Der zweite, große und wichtige
Kooperationspartner Landkreis Lichtenfels hat am 28.10.2013 in der Sitzung des
Kreistages auf der Grundlage des vorgelegten Satzungsentwurfs den Beitritt zum
neuen Tourismusverein „Oberes Maintal – Coburger Land“ beschlossen. Abweichend
vom Satzungsentwurf wünschen die Lichtenfelser Partner lediglich, dass bis zur
Festlegung des endgültigen Destinationsnamens der Verein unter dem Titel „Oberes Maintal – Coburger Land“
weitergeführt wird.
Ebenfalls bereits befasst mit
der neuen Tourismusmarketing-Organisation hat sich das Präsidium und die
Vollversammlung der IHK zu Coburg. Von dort wird auf Basis der
Informationsgespräche mit der Wirtschaftsförderung eine aktive Mitwirkung sowie
ein Beitrag in Höhe von jährlich 10.000,- Euro in Aussicht gestellt.
Natürlich ist auch der Landkreis
Coburg nicht nur Treiber, sondern auch einer der entscheidenden
Kooperationspartner für die neue Tourismusorganisation.
Zur Vorbereitung der
Kreistagssitzung am 07.11.2013 wurde die Verwaltung des Landkreises Coburg am
24.10.2013 durch die Mitglieder des Kreisausschusses beauftragt, Regelungen zu
einem nachhaltigen Personaleinsatz im neuen Tourismusverein vorzubereiten. Ziel
der Kreispolitik ist es, mit gutem und motiviertem Personal im operativen
Vereinsgeschäft langfristig erfolgreich zu sein. Dementsprechend hat die
Verwaltung den Kooperationspartnern aus der Stadt Coburg und dem Landkreis
Lichtenfels einen Entwurf eines Commitments zum Personaleinsatz im zukünftigen
Verein übermittelt. Darin würden die drei großen Gebietskörperschaften den Personaleinsatz
in der Startphase des Vereins und für die weitere Zukunft vereinbaren.
Auf der fachlichen Ebene wurde bis dato Zustimmung zu einer solchen Regelung
signalisiert. Im Rahmen der Gründungsformalitäten des Vereins soll ein solches
Commitment möglichst zur Anwendung kommen.
Die Verwaltung hat damit alle
notwendigen und möglichen Vorarbeiten zum Beitritt des Landkreises in den neuen
Tourismusverein abgeschlossen.
Gemäß den bisherigen,
kreispolitischen Befassungen gilt es nun, den finalen Satzungsentwurf, der sich
nur marginal gegenüber der bereits einstimmig erfolgten Beschlussfassung im Mai
dieses Jahres geändert hat, auch noch einmal formal zu beschließen. Nachdem die
beiden Partner aus der Stadt Coburg und dem Landkreis Lichtenfels die zur Vereinsgründung
notwendigen Beschlüsse bereits gefasst haben, entscheidet das Votum der
Kreispolitik im Landkreis Coburg nun über die weitere Entwicklung.
Die Präsentation von Herrn Schmitz wird der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Herr Michael Amthor, Leiter des Tourismus Coburg stellt sich persönlich vor.