Sitzung: 23.07.2013 Bauausschuss

Beschluss: einstimmig

Vorlage: 077/2013

Vorbereitend für die zu überarbeitende bzw. neu zu beschließende Prioritätenliste für die im Finanzplanungszeitraum 2014 bis 2017 zu realisierenden Kreisstraßenbaumaßnahmen ist die nächste Sitzung des Bauausschusses als Besichtigungsfahrt durchzuführen.

 

Folgende Kreisstraßenstrecken sollen dabei besichtigt werden:

-      Kreisstraße CO 4 - Ortsdurchfahrt Bad Rodach in Richtung Heldritt

-      Kreisstraße CO 4 - Ersatzradwegebau wegen Schließung von Bahnübergängen bei Meeder

-      Kreisstraße CO 4 - OD Weidach

-      Kreisstraße CO 6 - OD Heilgersdorf

-      Kreisstraßen CO 12 u. CO 28 - Neubau eines Kreisverkehrsplatzes in Untersiemau

-      Kreisstraße CO 14 - Neubau einer Eisenbahnunterführung in Neustadt bei Coburg

-      Kreisstraße CO 14 - Neubau eines Kreisverkehrsplatzes in Neustadt bei Coburg

-      Kreisstraße CO 17 - Neubau der Erlbachbrücke bei Kleinwalbur

-      Kreisstraße CO 17 - OD Unterwohlsbach

-      Kreisstraßen CO 17 u. CO 27 - Bau von Geh- und Radwegen in Unterlauter

-      Kreisstraße CO 25 - Generalsanierung Watzendorf-Seßlach

 

einstimmig beschlossen

 

Letztmalig hat der Bauausschuss des Landkreises am 02.12.2010 eine komplette Prioritätenliste für die zeitliche Realisierung der im Finanzplanungszeitraum 2011 - 2014 anstehenden Straßenbaumaßnahmen erstellt. Diese Prioritätenliste wurde mit Beschluss vom 22.11.2012 lediglich um die in den Jahren 2013 und 2014 zu realisierenden Deckenbaumaßnahmen ergänzt. Diese Beschlüsse waren Grundlage bei der Erstellung des derzeit gültigen Investitionsprogramms für den Finanzplanungszeitraum 2012 - 2016.

 

Im Zuge der Beratungen zum diesjährigen Haushalt und zum Investitionsprogramm der Jahre 2012 - 2016 wurde von den Mitgliedern des Bauausschusses angeregt, in diesem Jahr erneut über die künftigen Straßenbaumaßnahmen zu beraten und die bestehende Prioritätenliste fortzuschreiben bzw. neu zu erstellen, um eventuell die eine oder andere Maßnahme vorzuziehen.

 

In dem am 07.03.2013 vom Kreistag beschlossenen Investitionsprogramm sind nach entsprechender Vorlaufzeit für Planung, Genehmigung, Grunderwerb etc. für die Jahre 2013 ff folgende Kreisstraßenmaßnahmen vorgesehen:

 

Anlaufjahr 2013

 

Deckenbau Kreisstraße CO4 Bad Rodach - Abzweig Kurklinik

Realisierung

2013

Gesamtkosten

58.000 €

 

Deckenbau Kreisstraße CO4 Grattstadt - Ahlstadt - Ottowind

Realisierung

2013

Gesamtkosten

320.000 €

 

Neubau Geh- und Radweg Kreisstraße CO12 Niederfüllbach - Creidlitz

Realisierung

2013

Gesamtkosten

390.000 €

 

Beseitigung der Bahnübergänge im Zuge der Verlegung der Kreisstraße CO13 in Ebersdorf

Realisierung

2013-2016

Gesamtkosten

16.800.000 €

 

Erneuerung Stützmauer im Zuge der Kreisstraße CO27 in Oberlauter

Realisierung

2013/2014

Gesamtkosten

936.000 €

 

Anlaufjahr 2014

 

Deckenbau Radweg Kreisstraße CO4 Bad Rodach - Abzweig Gauerstadt

Realisierung

2014

Gesamtkosten

75.000 €

 

Deckenbau Kreisstraße CO11 Austraße in Neustadt bei Coburg

Realisierung

2014

Gesamtkosten

240.000 €

 

Deckenbau Kreisstraße CO16 Rothenberg - Unterelldorf

Realisierung

2014

Gesamtkosten

80.000 €

 

Beteiligung am Neubau einer Eisenbahnunterführung im Zuge der Kreisstraße CO14 in Neustadt bei Coburg

Realisierung

2014/2015

Gesamtkosten

460.000 €

 

Ausbau der Kreisstraße CO16 Ortsdurchfahrt Oberelldorf

Realisierung

2014/2015

Gesamtkosten

867.000 €

 

Sanierung der Kreisstraße CO28 Untersiemau - Obersiemau

Realisierung

2014 - 2016

Gesamtkosten

372.000 €

 

Deckenbau Radweg Kreisstraße CO4 Bad Rodach - Abzweig Gauerstadt

Realisierung

2014

Gesamtkosten

75.000 €

 

Anlaufjahr 2015

 

Ausbau der Kreisstraße CO4 Ortsdurchfahrt Bad Rodach in Richtung Heldritt

Realisierung

2015/2016

Gesamtkosten

920.000 €

 

Beteiligung am Ersatzradwegebau wegen der Schließung von Bahnübergängen im Zuge der Kreisstraße CO4 Wiesenfeld - Meeder

Realisierung

2015

Gesamtkosten

80.000 €

 

Beteiligung am Neubau eines Kreisverkehrsplatzes Kreisstraße CO14 und CO11 in Neustadt bei Coburg

Realisierung

2015/2016

Gesamtkosten

295.000 €

 

Generalsanierung der Kreisstraße CO25 Watzendorf - Seßlach

Realisierung

2015/2016

Gesamtkosten

875.000 €

 

Anlaufjahr 2016

 

Ausbau der Kreisstraße CO11 am Stiefvater zwischen den Abzweigen Kipfendorf und Boderndorf

Realisierung

2016/2017

Gesamtkosten

2.040.000 €

 

Anlaufjahr 2017 ff

 

Ausbau Kreisstraße CO6 Ortsdurchfahrt Heilgersdorf

Gesamtkosten          337.000 €

 

Neubau der Kreisstraße CO11 Umgehung Kleingarnstadt

Gesamtkosten          3.060.000 €

 

Ausbau der Kreisstraße CO14 Fischbach - Höhn

Gesamtkosten          510.000 €

 

Neubau der Erlbachbrücke im Zuge der Kreisstraße CO17 bei Kleinwalbur

Gesamtkosten          612.000 €

 

Ausbau der Kreisstraße CO20 Ortsdurchfahrt Autenhausen

Gesamtkosten          153.000 €

 

Ausbau der Kreisstraße CO21 Ortsdurchfahrt Merlach

Gesamtkosten          410.000 €

 

Ausbau der Kreisstraße CO23 Rottenbach - Ahlstadt

Gesamtkosten          5.100.000 €

 

Neubau der Umgehung Weidhausen im Zuge der Kreisstraße CO24

Gesamtkosten          1.990.000 €

 

Resultierend aus den Dialogen des Landrats mit den Bürgermeistern der kreisangehörigen Städte und Gemeinden wurden noch folgende Straßenbaumaßnahmen ohne ansatz und ohne konkreten Realisierungszeitpunkt in das Investitionsprogramm aufgenommen:

 

Ausbau der Kreisstraße CO4 Ortsdurchfahrt Weidach

Ausbau der Kreisstraße CO17 Ortsdurchfahrt Unterwohlsbach

Bau von Geh- und Radwegen im Zuge der Kreisstraße CO17 und CO27 in Unterlauter

Neubau eines Kreisverkehrsplatzes Kreisstraßen CO28 und CO12 in Untersiemau

 

Im Zuge der Fortschreibung der Prioritätenliste ist zu entscheiden, ob die in den Jahren 2014 bis 2016 vorgesehenen Maßnahmen in der zeitlichen Abfolge so zu belassen sind oder entsprechend der Dringlichkeit Änderungen oder Verschiebungen veranlasst sind. Ferner ist eine Regelung zu treffen, welche der ab 2017 vorgesehenen Maßnahmen in 2017 oder früher realisiert werden sollen bzw. auf 2018 und später verschoben werden sollen. Schließlich wird auch eine Entscheidung erforderlich, ob und wann die aus den Dialogen Landrat/Bürgermeister ohne Ansatz aufgeführten Maßnahmen in das Investitionsprogramm der nächsten Jahre eingebunden werden sollen.

 

Maßgebend für die Einstufung der jeweiligen Maßnahmen in die Prioritätenliste wird im Wesentlichen die momentane und die zu erwartende Verkehrsbelastung sowie der derzeitige Straßenzustand sein. Über einen Teilbereich des Kreisstraßennetzes konnten sich die Mitglieder des Bauausschusses in den Besichtungsfahrten der letzten Jahre bereits ein Bild machen. Da jedoch auch eine Reihe neuer Maßnahmen anstehen, die dem Bauausschuss bislang noch nicht vorgestellt wurden, wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, in der nächsten Sitzung des Bauausschusses eine Besichtigungsfahrt durchzuführen, um für die Entscheidungsfindung ein objektives und umfassendes Bild des gesamten Kreisstraßennetzes zu haben.

 

Die Entscheidung über die Prioritätenliste könnte dann am Ende der Besichtigungsfahrt oder in der darauffolgenden Sitzung des Bauausschusses erfolgen. Da die überarbeitete bzw. neue Prioritätenliste Grundlage für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2014 und des Investitionsprogramms 2013 bis 2017 sein sollte, müsste eine Entscheidung jedoch noch im Jahr 2013 getroffen werden.