Sitzung: 18.07.2013 Ausschuss für Landkreisentwicklung und Wirtschaftsfragen
Beschluss: einstimmig
Vorlage: 094/2013
Beschluss:
Der Landkreis unterstützt das Projekt „Technologie-Zentrum
Automotive“ der Region Coburg (TAC) in den Jahren 2013 bis 2016 finanziell
(Stabilisierungsphase TAC). Der Projektzuschuss soll in Summe 45.000,- Euro
nicht überschreiten. Er soll in gleichmäßigen Tranchen in den Jahren 2014, 2015
und 2016 vom Projektträger (Geschäftsstelle TAC) angefordert und nach dem
jeweiligen Projektfortschritt ausbezahlt werden.
Voraussetzung für die Unterstützung ist, dass
a) (inhaltlich)
der Ausbau und die Verstetigung der TAC Academy verstärkt an den Bedarfen der
heimischen Unternehmen ausgerichtet wird.
b) (formal)
sich auch die bisher beteiligten Kommunen Stadt Coburg und Landkreis Kronach an
dem Projekt adäquat beteiligen und die Gesamtfinanzierung des Projektes in seiner Stabilisierungsphase im
betreffenden Zeitraum vom 01.11.2013 – 31.10.2016 gesichert ist.
Sachverhalt:
Der Landkreis
Coburg unterstützt im Rahmen der aktiven Gestaltung seiner Wirtschaftsstruktur
das Projekt „Technologie-Transfer Automotive der Region Coburg“ (TAC) seit dem
Jahr 2006. Die Laufzeit des Projektes sollte eigentlich nach Plan im Dezember
2011 enden.
Der
TAC-Institutsrat hatte daraufhin beschlossen, dass nach der ersten
Anschubphase für das Projekt „TAC“ eine weitere Förderung in einer anschließenden
Stabilisierungsphase beantragt werden soll.
Vor diesem
Hintergrund hatte sich der Ausschuss für Landkreisentwicklung und
Wirtschaftsfragen bereits in seiner 12. Sitzung am 22.11.2011 mit dem Thema
beschäftigt und nach Vortrag von Prof. Krahl (Geschäftsführer TAC) einstimmig
folgenden Beschluss gefasst:
„Der
Landkreis unterstützt das Projekt „Technologie-Zentrum Automotive“ der Region
in den Jahren 2012 und 2013 gemäß dem von Prof. Krahl vorgestellten Projektplan
finanziell. Der jährliche Projektzuschuss soll 15.000,- Euro nicht
überschreiten.
Voraussetzung für die Unterstützung ist, dass
a) (inhaltlich)
das symbiotische Kompetenzfeld „Energie“ eine stärkere, konzeptionelle
Gewichtung im Folgeprojekt erhält und der Ausbau und die Verstetigung der TAC
Academy verstärkt an den Bedarfen der heimischen Unternehmen ausgerichtet wird.
b) (formal)
sich auch die anderen, bisher beteiligten Kommunen (Stadt Coburg, Landkreis
Lichtenfels, Landkreis Kronach) an dem Projekt adäquat beteiligen und die
Gesamtfinanzierung des Folgeprojektes (hier u.a.: Zusage der
Oberfrankenstiftung zur Fortführung der Förderung) im betreffenden Zeitraum
gesichert ist.
Der diesem
Beschluss zugrundeliegende und seinerzeit vorgestellte Projektplan (und damit
auch der damalige Beschluss des Ausschusses für Landkreisentwicklung und
Wirtschaftsfragen) ist auf Grund verschiedener, sich in der Zwischenzeit
ergebender Umstände nicht umsetzbar und realisierbar gewesen:
1.
Projektlaufzeit der ersten Anschubphase wurde
verlängert
Es zeichnete sich ab, dass die zu Verfügung stehenden Finanzmittel aus der
ersten Anschubphase des TAC nicht fristgerecht zum Ende des Projektzeitraum am
31.12.2011 verausgabt sein werden. Die TAC-Geschäftsführung und die Hochschulleitung
haben daraufhin eine kostenneutrale Verlängerung der ersten Anschubphase bis
zum 31.10.2013 bei allen Projektpartnern beantragt. Diesem Antrag wurde von
allen Projektpartnern stattgegeben. Im Endeffekt standen/stehen dem TAC also
immer noch Finanzmittel aus der ersten Anschubphase bis in das aktuelle Jahr
zur Verfügung.
Der seinerzeit von Herrn Prof. Krahl für die Jahre 2012/13 avisierte
Folgeförderzeitraum des Projektes (= Stabilisierungsphase) verschiebt sich
damit zeitlich nach hinten auf die Zeit ab dem 01.11.2013.
2.
Ausstieg des
Landkreises Lichtenfels
Der Landkreis Lichtenfels hatte die Projektpartner am 21.05.2012 darüber
informiert, dass er sich nicht mehr an einer Kofinanzierung im Rahmen einer
Stabilisierung des Projektes in den Jahren 2012-2013 beteiligen möchte.
Insofern ist auch hier eine Voraussetzung des o.g. Beschlusses nicht mehr
erfüllt. (Unter TOP Ö5 der 14. Sitzung ALaWi vom 27.09.2012 wurde bereits
darüber informiert.)
In der Zwischenzeit haben die TAC-Geschäftsführung und
die Hochschulleitung für die zukünftige Stabilisierungsphase des
Gesamtprojektes ab dem 01.11.2013 bis zum 31.10.2016 einen Antrag auf
Unterstützung bei der Oberfranken-Stiftung gestellt. Hierfür liegt mittlerweile
bereits eine grundsätzliche Förderzusage der Oberfrankenstiftung vor.
Analog dazu bittet die
TAC-Geschäftsführung/Hochschulleitung nun die Kommunalpartner Stadt Coburg,
Landkreis Coburg und Landkreis Kronach ebenfalls um eine weitere Unterstützung
des Projektes in der Stabilisierungsphase.
Bezogen auf den seinerzeit einstimmig gefassten
Beschluss (12. ALaWi-Sitzung vom 22.11.2011) zu einer weiteren Unterstützung
des TAC in einer Stabilisierungsphase, hat sich für den Landkreis Coburg an der
Sinnhaftigkeit des Projektes TAC nichts geändert.
Inhaltlich bedarf es auf Grund der skizzierten
veränderten Rahmenbedingungen aber mittlerweile verschiedener Anpassungen des
seinerzeit gefassten Beschlusstextes:
a)
Zum
Einen kann die inhaltliche Bedingung des symbiotischen Kompetenzfeldes
„Energie“ mittlerweile nicht mehr an das TAC geknüpft werden. (Laut Information
von der Hochschulleitung soll dieses Kompetenzfeld aber sogar eine noch
deutlichere Schwerpunktsetzung erfahren: „Energie“ soll nicht nur ein Thema im
TAC-Institut sein, sondern zum eigenständigen Kompetenzbereich in der
Hochschule werden - u.a. Studienschwerpunkt „Erneuerbare Energien“, was ganz im
Sinne des Landkreises Coburg wäre).
b)
Zum
Zweiten muss in der formalen Bedingung des zuletzt gefassten Beschlusses die
Beteiligung des Landkreises Lichtenfels gestrichen werden, da dieser sich nicht
mehr an der Stabilisierungsphase des Projektes beteiligen möchte.
c)
Drittens
wurde die Laufzeit der Stabilisierungsphase im Förderantrag an die
Oberfrankenstiftung auf insgesamt 3 Jahre fixiert. Daran sollte sich auch die
Projekt-Kofinanzierung der kommunalen Partner in der Stabilisierungsphase des
TAC orientieren.
Herr Prof. Krahl wird als Geschäftsführer des TAC den
neuen Projektplan nebst Finanzierungsplan zur beantragten Stabilisierungsphase
in der Sitzung vorstellen.
Im Falle einer inhaltlichen Zustimmung empfiehlt die
Verwaltung den Mitgliedern des Ausschusses für Landkreisentwicklung und
Wirtschaftsfragen folgenden Beschluss zu fassen, der die Unterstützung des TAC
in seiner Stabilisierungsphase 2013-2016 zusammen mit den Partnern
Oberfranken-Stiftung, Stadt Coburg und Landkreis Kronach ermöglicht:
aus der Beratung:
Auf die Frage von Kreisrätin Dagmar Escher, mit welcher Begründung Lichtenfels eine künftige Beteiligung am TAC ablehne, informiert Wirtschaftsförderer Martin Schmitz, dass ein Grund darin liegen könne, dass der Nachbarlandkreis wegen anderer Vorhaben (z.B. Klinikneubau) Kosten einsparen wolle. Inhaltlich hätte man sich dort in der Startphase des TAC aber auch mehr Veranstaltungen auf Kloster Banz gewünscht. Herr Prof. Dr. Krahl ergänzt, dass es in der Natur der Sache läge, wenn ein Teil der Veranstaltungen des TAC auch auf dem Hochschulgelände in Coburg organisiert wird.
Landrat Michael Busch plädiert abschließend dafür, dass -unabhängig von einer Beteiligungszusage der Nachbarlandkreise- der Landkreis Coburg beispielgebend vorangehen solle. Die Kreispolitik solle einer weiteren Beteiligung für die nächsten drei Jahre im Sinne der Wirtschaftsförderung zustimmen.
Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.