Beschluss:

 

Der Kreisausschuss nimmt Kenntnis vom wesentlichen Inhalt der Jahresrechnung 2012 des Landkreises Coburg.

 

Die Jahresrechnung ist samt Rechenschaftsbericht und Anlagen dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu übergeben.

Sachverhalt:

 

Nach Art. 88 Abs. 2 der Landkreisordnung ist die Jahresrechnung dem Kreisausschuss vorzulegen. An diese Vorlage hat sich die örtliche Prüfung anzuschließen (Art. 89 Abs. 1 LKrO). Diese obliegt dem Rechnungsprüfungsausschuss, der zu dieser Arbeit Sachverständige hinzuziehen kann. Nach Abschluss der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Kreistag die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Zunächst geht es also um die Vorlage im Kreisausschuss.

 

Gekürzt stellt sich die Jahresrechnung 2012 wie folgt dar:

 

Verwaltungshaushalt

Haushaltsansatz

Rechnungsergebnis

 

Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	58.900.000,00 €	58.935.737,53 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	2.870.000,00 €	2.269.851,31 €
Summe Soll-Einnahmen	61.770.000,00 €	61.205.588,84 €

 

Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben	58.813.300,00 €	55.834.091,90 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Überschuss Verwaltungshaushalt)	2.651.700,00 €	4.404.076,56 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Sonderrücklage Abfallwirtschaft)	305.000,00	825.000,00
Bildung neuer Haushaltsausgabereste	0,00 €	176.538,41 €
./. Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00 €	34.118,03 €
Summe Soll-Ausgaben	61.770.000,00 €	61.205.588,84 €

 

 

Vermögenshaushalt

Haushaltsansatz

Rechnungsergebnis

 

Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	2.735.000,00 €	3.199.653,73 €
Entnahme allgemeine Rücklage	3.873.300,00 €	2.269.851,31 €
Entnahme Sonderrücklage Realschule Coburg II	500.000,00 €	0,00 €
Kreditaufnahmen	4.525.000,00 €	0,00 €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die allgemeine Rücklage	2.651.700,00 €	4.404.076,56 €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die Sonderrücklage Abfallwirtschaft	305.000,00 €	825.000,00 €
Bildung neuer Haushaltseinnahmereste	0,00 €	3.660.000,00 €
./. Abgang alte Kasseneinnahmereste	0,00 €	3.500,00 €
Summe Soll-Einnahmen	14.590.000,00 €	14.355.081,60 €

 

Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben		11.415.000,00 €		6.878.168,83 €
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage		2.870.000,00 €		2.269.851,31 €
Zuführung allgemeine Rücklage		0,00 €		1.423.931,57 €
Zuführung Sonderrücklage Abfallwirtschaft		305.000,00 €		825.000,00 €
neue Haushaltsausgabereste		0,00 €		3.034.242,98 €
./. Abgang alte Haushaltsausgabereste		0,00 €		76.113,09 €
Summe Soll-Ausgaben		14.590.000,00 €		14.355.081,60 €

 

Die vorstehenden Zahlen der Jahresrechnung 2012 werden zusammengefasst wie folgt erläutert:

 

a)        Verwaltungshaushalt

Die Summen der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben betragen jeweils 61.205.588,84 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 61.770.000 € um rund 564.000 € bzw. 0,91 v. H. unterschritten.

 

Infolge der günstigen Entwicklung des Gebührenhaushaltes Abfallwirtschaft (insbesondere geringere Nachsorgekosten für die Deponie Blumenrod und höherer Altpapiererlöse) erhöhte sich die mit 305.000 € veranschlagte Zuführung des Gebührenüberschusses an den Vermögenshaushalt auf 825.000 €. Dies ermöglichte eine überplanmäßige Zuführung an die Sonderrücklage Abfallwirtschaft zur künftigen Stabilisierung des Gebührenhaushaltes in Höhe von 520.000 €.

 

Im Haushalt 2012 war die volle Rückführung der Überschüsse der Verwaltungshaushalte aus den Jahren 2010 und 2011 mit insgesamt 2.870.000 € veranschlagt. Infolge der stark verbesserten Einnahme- und Ausgabesituation wurde zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes 2012 lediglich der Überschuss aus 2010 mit rd. 2.270.000 €, somit 600.000 € weniger benötigt.

 

Darüber hinaus konnten sogar 4.404.076,56 € als Überschuss dem Vermögenshaushalt zugeführt werden (Haushaltsansatz 2.651.700 €). Damit wurde der Ansatz um rund 1.750.000 €, die vorgeschriebene Mindestzuführung sogar um rund 2.525.000 € überschritten.

 

Durch die geringere Rückführung der Überschüsse aus den Vorjahren und die höhere Zuführung an den Vermögenshaushalt hat sich die Einnahme- und Ausgabesituation des Verwaltungshaushaltes gegenüber der Veranschlagung um insgesamt rd. 2.350.000 € verbessert. Diese erfreuliche Entwicklung ist im Wesentlichen auf den geringeren Nettoaufwand für die Grundsicherung und für den Vollzug von Hartz IV, Einsparungen bei den Personalkosten und bei der Beteiligung am Thermalbad Bad Rodach sowie Mehreinnahmen beim Grunderwerbsteuer- und beim Kostenaufkommen zurückzuführen.

 

 

b)        Vermögenshaushalt

Die Summe der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben beträgt jeweils 14.355.081,60 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 14.590.000 € um rund 235.000 € bzw. 1,61 v. H. unterschritten.

 

Obwohl ein Teil der für 2012 vorgesehen Investitionen wegen der späten Bewilligung teilweise auf 2013 verschoben werden mussten, wurden dennoch die Einnahme- und Ausgabeansätze insgesamt nahezu erreicht. Dies ist im Wesentlichen auf die Bildung größerer Haushaltseinnahme- und ausgabereste von jeweils über 3 Mio € zurückzuführen.

 

Die mit 4.525.000 € eingeräumte Kreditermächtigung wurde bis zum Jahresende 2012 nicht in Anspruch genommen. Allerdings wurden im Zuge des Jahresabschlusses entsprechende Haushaltseinnahmereste über 3.660.000 € gebildet.

 

Obwohl auf die mit 500.000 € veranschlagte Entnahme aus der Sonderrücklage Realschule Coburg II völlig verzichtet wurde, wurde im Vermögenshaushalt ein außerplanmäßiger Überschuss von 1.423.931,57 € erwirtschaftet, der der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. Im Wesentlichen ist dies auf die höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt zurückzuführen.

 

c)         Rücklagen, Schulden

Der Bestand der allgemeinen Rücklage, der zum 31. Dezember 2011 noch rund 4.215.000 € betragen hatte, verringert sich zum 31. Dezember 2012 trotz des außerplanmäßigen Überschusses in 2012 von rund 1.424.000 € wegen der Rückführung des Überschusses aus 2010 in Höhe von rund 2.270.000 € auf rund 3.369.000 €. Die Sonderrücklage Abfallwirtschaft weist zum Jahresende 2012 einen Bestand von 1.700.000 €, die Sonderrücklage Staatliche Realschule Coburg II einen Bestand von 500.000 € aus.

 

Zum 31. Dezember 2011 betrug der Schuldenstand insgesamt rund 26.387.000 €. Neue Kredite wurden in 2012 nicht aufgenommen. Getilgt wurden in 2012 insgesamt rund 1.658.000 €. Demnach beläuft sich der Schuldenstand zum 31. Dezember 2012 auf nunmehr rund 24.729.000 €. Diese Verschuldung entspricht 280 €/Einwohner (Landesdurchschnitt 230 €).