Sitzung
005/KT/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Coburg, Lauterer Straße 60, Großer Sitzungssaal (E 30), Zweifachturnhalle Realschule Coburg II, Thüringer Straße 5, 96450 Coburg
Datum
16.07.2020
Zeit
14:30-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages
 
Ö 4
Bekanntgabe der vom Landrat aufgrund des Art. 34 Abs. 3 LKrO seit der letzten Sitzung getroffenen dringlichen Anordnungen und der zwischenzeitlich besorgten unaufschiebbaren Geschäfte
 
Ö 5
Sonstige amtliche Mitteilungen
 
Ö 6
Antrag von Kreisrat Martin Finzel vom 01.07.2020; Ausbau der B 4 (Erneute Befassung mit der Thematik und Information über den Sachstand)

Beschluss: einstimmig

 146/2020
Ö 7
Benennung einer Wahlkommission für die durchzuführende Wahl

Beschluss: einstimmig

 147/2020
Ö 8
Neubesetzung des Ausschusses für Jugend und Familie für die Wahlperiode 2020 - 2026; Wahl einer/eines Nachfolgerin/Nachfolgers der auf Vorschlag der Wohlfahrtsverbände stimmberechtigten Mitglieder
 148/2020
Ö 9
Bericht des Geschäftsführers der Volkshochschule Coburg Stadt und Land gGmbH Rainer Maier

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Beteiligung des Landkreises an der Volkshochschule Coburg Stadt und Land gGmbH,
Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig

 128/2020
Ö 11
Eigenbetrieb „ThermeNatur Bad Rodach“; Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Coburg, dem Landkreis Coburg und der Stadt Bad Rodach vom 01.12.2015; Einräumung eines Sonderkündigungsrechtes für die Stadt Coburg zum 31.12.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4

 140/2020
Ö 12
Beteiligung des Landkreises an connect Neustadt GmbH + Co. KG,
Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig

 145/2020
Ö 13
Beteiligungsbericht 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 143/2020
Ö 14
Tarifmaßnahmen im Landkreis Coburg zur Stabilisierung der Einnahmensituation und Gewinnung neuer Fahrgäste

Beschluss: einstimmig

 096/2020
Ö 15
Zertifizierung als fahrradfreundliche Kommune im Rahmen der Mitgliedschaft in der AGFK Bayern e. V.: Grundsatzbeschluss zur Radverkehrsförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 12

 098/2020
Ö 16
Vollzug des Landkreishaushaltes 2020,
Zwischenbericht über die derzeitige Abwicklung des Haushaltes 2020

Beschluss: einstimmig

 118/2020
Ö 17
Antrag der Fraktion der Freien Wähler Coburg Land vom 07.04.2020,
Antrag auf haushaltssichernde Maßnahmen

Beschluss: einstimmig

 139/2020
Ö 18
Medizinkonzept Neuausrichtung der Henneberg-Kliniken-Betriebsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig

 149/2020
Ö 19
Richtungsentscheidung Klinikum Coburg,
Generalsanierung oder Neubau

Beschluss: einstimmig

 150/2020
Ö 20
Anfragen