SessionNet | Kreistag - 12.12.2019 - 16:15-17:18 Uhr

Sitzung

045/KT/2019

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Coburg, Lauterer Straße 60, Großer Sitzungssaal (E 30), Sitzungssaal des Landratsamtes in Coburg, Lauterer Straße 60 (Raum E 30)

Datum

12.12.2019

Zeit

16:15-17:18 Uhr

Bekanntmachung -Internet-

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages
Ö 5	Bekanntgabe der vom Landrat aufgrund des Art. 34 Abs. 3 LKrO seit der letzten Sitzung getroffenen dringlichen Anordnungen und der zwischenzeitlich besorgten unaufschiebbaren Geschäfte
Ö 6	Sonstige amtliche Mitteilungen
Ö 7	Zukunft.Coburg.Digital GmbH – Digitales Gründerzentrum: Organisation und Finanzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5	246/2019	Beschlussvorlage GBL / Stabsstelle
Ö 8	Beteiligung des Landkreises Coburg an der Zukunft.Coburg.Digital GmbH - Vorstellung des Jahresabschlusses 2018 Beschluss: einstimmig
Ö 9	Kreisstraße CO 4, Ersatzneubau der Brücke über die Nerde bei Meeder Beschluss: einstimmig	222/2019	Beschlussvorlage
Ö 10	Kreisstraße CO 6, Deckenbau in der OD Rothenberg Beschluss: einstimmig	223/2019	Beschlussvorlage
Ö 11	Kreisstraße CO 10, Deckenbau in der OD Hassenberg und Wörlsdorf Beschluss: einstimmig	224/2019	Beschlussvorlage
Ö 12	Kreisstraße CO 12, Neuanlage Geh- und Radweg Schafhof - Wohlbach Beschluss: einstimmig	225/2019	Beschlussvorlage
Ö 13	Kommunale Abfallwirtschaft im Landkreis Coburg, Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2020-2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3	232/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Aufstellung der Kosten und Erlöse Anlage 2 - Gebührenbedarf 2020-2021 Anlage 3 - Abfallgebühren ab 2020
Ö 14	Kommunale Abfallwirtschaft im Landkreis Coburg, Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Coburg (Gebührensatzung – GS-AWS -) vom 07.11.2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3	233/2019	Beschlussvorlage Anlage TOP Ö8 2. Gebührensatzungsänderung UA mit Erhöhung 2020-2021
Ö 15	Vollzug des Haushaltes 2019; Bewilligung von über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: einstimmig	240/2019	Beschlussvorlage
Ö 16	Neu- und Umbesetzung in den Ausschüssen des Landkreises Coburg und den sonstigen Gremien Beschluss: einstimmig	261/2019	Beschlussvorlage FBL
Ö 17	Antrag von KRin Renate Schubart-Eisenhardt das Emblem“ Assistenzhund willkommen“ zur Verbesserung der Integration von blinden Menschen und Menschen mit anderen Handicaps an den öffentlichen Gebäuden des Landkreises Coburg anzubringen Beschluss: einstimmig	263/2019	Beschlussvorlage GBL / Stabsstelle
Ö 18	Anfragen