Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat hat im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium des Innern und für Integration in seiner Sitzung am 09.10.2018 beschlossen, dem Landkreis Coburg eine Bedarfszuweisung sowie eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 700.000 € zu gewähren.

Die Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat Bayern. Von diesen Mitteln profitieren sowohl Landkreise, als auch Städte und Gemeinden. Die 2012 eingeführten Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwachen Kommunen als „Hilfe zur Selbsthilfe" bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen. Voraussetzung für die Bewilligung von Stabilisierungshilfen sind u.a. Strukturschwäche bzw. eine besonders stark rückläufige Bevölkerungsentwicklung sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage.

In diesem Jahr haben 31 der 71 Landkreise Anträge auf diese Finanzausgleichmittel mit einem Antragsvolumen von rund 51 Mio. € gestellt. Als Bedarfszuweisungs- und Stabilisierungshilfemittel standen 2018 insgesamt 22,5 Mio. € zur Verfügung. Von den bereitgestellten Mitteln erhält der Landkreis Coburg 700.000 €.

Die Forderungen des Bayerischen Landkreistages zeigen offensichtlich Wirkung. Landrat Michael Busch freut sich sehr über die Zuweisungen und bedankt sich im Namen des Landkreises Coburg beim Bayerischen Landtag: „Unser Haushaltskonsolidierungskonzept sowie unsere sparsame Haushaltsführung haben die Staatsregierung überzeugt."

Der Landkreis Coburg blickt positiv in die Zukunft. Dank der finanziellen Unterstützung sowie eines strikten Sparkurses konnten in den letzten zwei Jahren die Schulden von rund 37,78 Mio. € auf 36,32 Mio. € gesenkt werden. Nachdem im Jahr 2018 keine Kreditaufnahmen im Haushalt vorgesehen wurden und der Landkreis erneut von den Effekten der Finanzausgleichsmittel profitieren kann, geht man von einer weiteren Senkung der Verschuldung aus.