„Ganz toll" fand es Landrat Michael Busch, dass der Thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow sich gestern Zeit nahm, für einem Abstecher in die Region Coburg. Eigentlich sollte Bodo Ramelow nämlich in Berlin auf einem Treffen von SPD-, Grünen- und Linken-Politikern sprechen. Aber er zog es vor, sich der Kommunalpolitik zu widmen.
Hintergrund der „Coburger Gespräche" war die geplante Thüringer Gebietsreform, die vorsieht, so der momentane Stand, die Landkreise Sonneberg und Hildburghausen in einen Großlandkreis mit Suhl und Meinigen zusammen zu legen.
Dieses Vorhaben der Thüringer Landesregierung beobachtet der Coburger Landrat mit Sorge. „Ich persönlich halte vom Konstrukt der Großlandkreise wenig, weil es die Kommunalpolitik von den Menschen distanziert", machte der Landrat beim gemeinsamen Mittagessen mit dem Ministerpräsidenten kein Geheimnis aus seiner Bewertung der Vorgänge.
Allerdings sei die Entscheidung - natürlich Angelegenheit der Thüringer Landespolitik - insoweit auch zu respektieren, da andere Strukturen und Rahmenbedingungen als in Bayern zu berücksichtigen seien.
Dass es keine echtes Vier-Augen-Gespräch war, dafür sorgte der Gastgeber, in dem er einen Überraschungsgast, die Sonneberger Landrätin Christine Zitzmann, eine erklärte Gegnerin der Gebietsreform, eingeladen hatte.
Neben dem sehr regen Austausch zu Grundsätzlichem, sprach der Landrat den Kern des Treffens an: „Mir geht es in erster Linie um die Absicherung der Verträge, der Absprachen und Verbindungen die zu den Nachbarlandkreisen und Kommunen bestehen. Wir, die bayerisch-fränkische Seite braucht verbindliche Zusagen, dass insbesondere auf dem Gebiet der Krankenhausversorgung, des Tourismus und der Wirtschaft die bestehenden Strukturen Bestand haben, dass Kooperationen, wie bisher angepasst oder neu konzipiert werden können".
Ministerpräsident Ramelow stellte zunächst die Notwendigkeit einer Neuausrichtung in Thüringen als unausweichlich dar. Er stehe dazu, wie er es nannte „ eine funktionale Gebietsreform" auf den Weg zu bringen. Momentan gebe es die Karte „ 8 + 2" als ersten Ansatz. Nun sei eine Diskussion im Gange, die sicher auch noch zu Detailänderungen führen werde. „Bitte unterschätzen Sie mich nicht", stellte er sein Engagement für den Abschluss der begonnen Reform unstreitig.
Ein klares Bekenntnis zu den bestehenden Kooperationen gab es denn auch. „Wir müssen Wege finden, wie wir diese Verbindungen vertraglich sichern", lautete es. „Ich werde mich persönlich dafür einsetzen. Ich definiere das unter den Begriff funktionale Gebietsreform." so der Ministerpräsident. Sei dies nicht auf dem Verwaltungsweg ohnehin möglich, sei er auch bereit bis hin zu Staatsverträgen Gewährleistungen zu schaffen. Er wünsche sich auch auf den Gebieten Verkehr und Tourismus weiter gemeinsame Projekte und engere Kooperationen.
Eine Aussage, die Hoffnung macht, genauso wie die bei der Verabschiedung gemachte Zusage „wir bleiben miteinander im Gespräch."
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Fotos© Valentina Trajkovska